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Posts Tagged ‘Stop the Bomb’

Kundgebung und Podiumsdiskussion

Schließt die iranische Terrorbank in Hamburg!
Hamburg, Sonntag den 27.2.2011, 15.00 Uhr, Depenau 2 (EIH-Filiale Hamburg)
Zweite Kundgebung für die Schließung der Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH) in Hamburg. Anschließend um 17.00 Uhr Podiumsdiskussion mit u.a. Dr. Matthias Küntzel (Publizist und Politikwissenschaftler), Mina Ahadi (exil-iranische Menschenrechtsaktivistin, Sprecherin des Komittee gegen Steinigungen und Hinrichtungen), Dr. Kazem Moussavi (Green Party of Iran) und Solmaz Shiva (22Khordad-Hamburg) in den nahegelegenen Räumen des Mahnmal St. Nikolai (Willy-Brandt-Straße 60).

Die Kundgebung wird am Sonntag, den 27.2. 2011 um 15.00 Uhr vor den Geschäftsräumen der EIH in der Depenau 2 in Hamburg stattfinden.

Von Berlin aus wird ein Reisebus zu Kundgebung und Veranstaltung und wieder nach Berlin fahren. Fahrtkostenbeitrag: 15€ / ermäßigt 10€. Anmeldung mit Name und Telefonnr. bitte unter info-de@stopthebomb.net


Aufruf: 27.2. Hamburg: Kundgebung und Podiumsdiskussion
Schließt die iranische Terrorbank in Hamburg!
Die EIH stützt das islamistische Regime und unterläuft die Sanktionen
In Hamburg steht eine der weltweit wichtigsten verbliebenen Stützen des menschenverachtenden und
antisemitischen Regimes im Iran: Die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH). Während die internationalen
Sanktionen immer größeren Druck auf das islamistische Regime ausüben, wird es ausgerechnet mit Hilfe einer
deutschen Bank im Besitz der Islamischen Republik an der Macht gehalten.
Die EIH hat laut US-Behörden Finanzdienstleistungen für das iranische Atomwaffenprogramm getätigt und wird vom
iranischen Regime kontrolliert. Trotzdem blockiert Deutschland bisher die Sanktionierung der EIH.
Die EIH ist heute eine der weltweit wichtigsten Lebensadern für die Wirtschaftsbeziehungen der Islamischen
Republik. Nicht nur der deutsche Mittelstand tätigt seine beständig wachsenden Iran-Geschäfte über die EIH, auch
Unternehmen aus Europa und darüber hinaus nutzen die Bank. So werden seit diesem Jahr viele Milliarden Euro aus
dem iranischen Ölexport nach Indien über die EIH in die iranische Staatskasse gespült – monatelang hat sich weltweit
keine andere Bank dafür gefunden.
Die Gelder und Güter, die mittels der EIH in den Iran gelangen, stärken das iranische Regime: Sie stärken und
ermöglichen den Terror gegen Oppositionelle, Frauen, Homosexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten im Iran,
die Unterstützung islamistischer Kräfte weltweit sowie den Krieg gegen Israel durch Hamas und Hisbollah.
Gerade wenn in Tunesien, Ägypten und zahlreichen anderen Ländern demokratische Kräfte gegen Diktaturen
aufbegehren, ist es wichtig, dem Islamismus und der versuchten Ausbreitung der „islamischen Revolution“
entgegenzutreten. Das iranische Regime gefährdet mit Hilfe seiner Hamburger Bank auch die Freiheitsbewegungen
im gesamten Nahen Osten!
Die deutsche Regierung weigert sich noch immer, effektiv gegen die EIH vorzugehen, sie auf die EU-Sanktionsliste zu
setzen und zu schließen. Wo ist hier die Ablehnung diktatorischer Regime, wo die „besondere Verantwortung“ für
Israel?
Wir fordern:
Die iranische Terrorbank in Hamburg muss endlich geschlossen und auf die EU-Sanktionsliste gesetzt
werden!
Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!
Wir treten ein für: Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung und den demokratischen und antiislamistischen
Kräften im Nahen Osten!
Sonntag, 27.2.2011, 15.00 Uhr, Hamburg, Depenau 2
Weitere Infromationen hier
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Anlässlich der Kundgebung in Regensburg am 03.07. trafen Mitglieder des  Iran Baham-Blogs den Wiener Politologen Stephan Grigat, der auf der Kundgebung einen Redebeitrag hielt. Nach der Veranstaltung erklärte Grigat sich spontan bereit, uns ein Interview zu (mehr …)

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wir dokumentieren hier eine aktuelle Erklärung von „Stop the Bomb“:

Am Montag dieser Woche hat die deutsche Basell Polyolefine GmbH mit der staatlichen iranischen National Petrochemical Company (NPC) ein Geschäft im Rekordwert von 825 Millionen Euro abgeschlossen. Geliefert werden soll dafür Technologie für drei Polyethylenanlagen in Mamasani, Dehdascht und Borodschen im Süden Irans. Beim Geschäftsabschluss war Adel Nejad Salim, Vize-Ölminister und Präsident der NPC anwesend. (1) Die Basell Polyolefine GmbH gehört als rechtlich eigenständiges Unternehmen zum Unternehmen LyondellBasell.

„Das Geschäft ist zu diesem Zeitpunkt ein Wahlgeschenk an Ahmadinejad. Das Regime wird dadurch ermutigt, mit Menschenrechtsverletzungen, Atomprogramm und Vernichtungsdrohungen gegen Israel fortzufahren. Deutschland untergräbt so jeglichen internationalen Druck und auch die angekündigten US-Iranischen Verhandlungen“, so Jonathan Weckerle, Sprecher der Kampagne STOP THE BOMB.

Der britische Außenminister David Miliband warnte am 8. Juni 2009 davor, dass die Zeit zum Stopp des iranischen Atomprogramms abläuft und das iranische Regime deshalb mit „zunehmend harten Sanktionen“ konfrontiert werden muss. (2) Bereits am 6. Juni 2009 hatte Frankreichs Premierminister Sarkozy auf die mögliche Notwendigkeit verschärfter Iran-Sanktionen im Herbst hingewiesen. (3) In Deutschland konnte dagegen der iranische Ölminister Gholam-Hossein Nozari im Mai diesen Jahres auf Einladung des Nah- und Mittelost-Vereins (NUMOV) für deutsche Irangeschäfte werben, ohne dass sich die Bundesregierung auch nur öffentlich kritisch dazu geäußert hätte. (4)

Die Kampagne „STOP THE BOMB – Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!“ protestiert gegen die politisch geduldete, wenn nicht sogar geförderte Unterstützung des iranischen Regimes durch deutsche Technologie-Exporte.

STOP THE BOMB, 10.6.2009

(1) Quellen:

Persische Meldung: http://www.farsnews.com/newstext.php?nn=8803180564

Deutsche Meldung (mit Fehlern): http://german.irib.ir/index.php?option=com_content&view=article&id=24582:iran-und-deutschland-unterzeichnen-drei-petrochemie-vertraege-&catid=16:wirtschaft&Itemid=6

Meldung vom 9.6.2009 auf http://iranoilgas.com/news/current/ (Kostenpflichtig)

Ein Pressesprecher der Basell Polyolefine GmbH bestätigte auf telefonische Anfrage am 9.6.2009, dass die Meldungen „nicht falsch“ sind. Neue Informationen finden Sie, sobald vorhanden, auf http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/basell.html

(2) Financial Times, 8.6.2009, http://www.ft.com/cms/s/0/d1e00064-53c4-11de-be08-00144feabdc0.html?nclick_check=1

(3) Financial Times, 6.6.2009, http://www.ft.com/cms/s/0/d7c881fc-5231-11de-b986-00144feabdc0.html?tr=y&auid=4949320&nclick_check=1

(4) http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/numov.html

Kontakt:
Telefon: 030-8733 3417
Mail: info-de@stopthebomb.net
Web: www.stopthebomb.net

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Stop The Bomb“ ruft unter dem Motto „Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime“ zu einer Protestkundgebung in Berlin am 5. Mai auf. Anlass ist ein Wirtschaftstreffen, das vom „Nah- und MittelOst-Verein e.V.“ (NUMOV) organisiert wird und das der Förderung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen dienen soll. Der lesenswerte Aufruf der Kampagne findet sich hier. Beginn der Kundgebung ist um 11 Uhr, sie findet vor der Jägerstraße 63 in Berlin-Mitte statt.

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Das Mideast Freedom Forum Berlin und die STOP THE BOMB Kampagne laden ein zu einem Vortrag mit einem der profundesten Kenner des Iran, dem Regimekritiker Amir Taheri (Journalist und Buchautor aus London):

„30 Jahre Islamische Republik Iran – Bilanz der islamischen Revolution und der Politik des Westens“

Mittwoch 4.3. 2009, 20:00 Uhr in der Werkstatt der Kulturen, Wissmannstraße 32, Berlin-Neukölln (U8/U7
Hermannplatz)
Simultanübersetzung aus dem Englischen ins Deutsche wird bereitgestellt.

30 Jahre Islamische Republik Iran stehen nicht nur für Diktatur und Terror, sondern auch für 3 Jahrzehnte gescheiterte Iranpolitik des Westens. Während die Gewaltherrschaft im Iran – die Verfolgung von Oppositionellen, Frauen, Gewerkschaften, religiösen und ethnischen Minderheiten – ungebrochen fortbesteht, ist das Regime durch sein forciertes Atomprogramm außenpolitisch eine täglich wachsende Gefahr. Atomwaffen würden nicht nur für Israel eine existenzielle Gefahr darstellen, sondern auch zu einem atomaren Wettrüsten in der Krisenregion Naher Osten und zur weltweiten Stärkung islamistischer Kräfte führen. Die umfassende Unterstützung von Hamas und Hizbollah zielt schon jetzt auf die Vernichtung Israels und die Ausbreitung der Islamischen Revolution.

Das Jahr 2009 wird von entscheidender Bedeutung sein. Während sich das iranische Atomprogramm im Endstadium befindet, hat die neue US-Administration unter Präsident Obama einen Strategiewechsel in der Iranpolitik angekündigt. Direkte Gespräche mit der iranischen Führung sollen zusammen mit verschärften Sanktionen zu einem Einlenken des Regimes führen.
Für die Einschätzung der Chancen und Risiken dieser Strategie wird Amir Taheri einen Rückblick auf die bisherigen Ergebnisse westlicher Iranpolitik sowie eine Analyse von Struktur und Ideologie der Islamischen Republik liefern. Dabei wird auch die deutsche Iranpolitik sowie Deutschlands Rolle als wichtigster Handelspartner des Iran in den Blick genommen.

Amir Taheri, geboren 1942, war Chefredakteur der größten iranischen Tageszeitung und lebt seit 1979 als Autor und Journalist im Londoner Exil. Er arbeitet für zahlreiche internationale und deutsche Medien, u.a. New York Times, New York Post, CNN, Asharq Al-Awsat, Spiegel, FAZ, Die Welt und Die Zeit. Seine Bücher wurden in bis zu 20 Sprachen übersetzt, gerade erscheint von ihm „The Persian Night. Iran Under the Khomeinist Revolution“.

Anmeldung bitte unter info-de@stopthebomb.net

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Hier sei nur kurz auf einen Protestaufruf des Clubs Iranischer und Europäischer Filmemacher sowie des Stop the Bomb Bündnisses hingewiesen. Dieser Aufruf wurde erstellt auf der Grundlage eines offenen Briefes des CIEF und thematisiert die Iran-Politik der Berlinale.

zu dem Brief wird Jonathan Weckerle, ein Sprecher von Stop The Bomb, auf der STB-Website zitiert:

„Da Kosslick die Proteste exil-iranischer Künstler dieses Jahr zum wiederholten Male bewusst ignoriert und stattdessen praktisch mit dem iranischen Regime kooperiert, ist sein Rücktritt oder seine Absetzung als Intendant eine berechtigte und konsequente Forderung. Diese Künstler und Künstlerinnen sind aus der Islamischen Republik Iran geflohen, weil dort kein freies Leben und erst recht keine freie Kunst möglich ist. Die nächste Berlinale sollte mit einer neuen Leitung Iranern und Iranerinnen ein Forum bieten, die unzensiert über die mörderische Diktatur in ihrem Land berichten“

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Am Freitag dieser Woche, dem 30.01.2009 fand in der Universität Regensburg eine Veranstaltung des „Stop the Bomb“- Bündnisses statt. Unterstützt wurde diese unter anderem von folgenden Gruppen: Anita F., DGB-Jugend Rgb. , Freundeskreis Israel Rgb., sowie der ZO Frankfurt. Nachdem der Moderator kurz einige organisatorische Dinge ansprach, begann die MFFB-Aktivistin und Filmemacherin Fatiyeh Naghibzadeh vor 85 Besuchern ihren Vortrag. In einem ca. 30-minütigen Referat klärte die kompetente Referentin detailreich über die Stellung der Frau in der iranischen Gesellschaft, sowie im Islam allgemein, auf. Hierbei beeindruckte sie mit einem kurzen Exkurs zu Rousseau ebenfalls wie durch die Erklärung des Frauenbildes des religiösen Gelehrten Ali Shariati, der im Iran als „Lehrer der Revolution“ gefeiert wird. Am Ende ihres Referates warnte Naghibzadeh vor der Ausbreitung des Sharia-Rechts in Europa und der Gefahr, die sich aus dieser Entwicklung für die Menschenrechte und vor allem für die Rechte der Frau ergeben. Nach einer Zwischenfrage im Anschluss an Frau Naghibzadehs Referat startete Thomas von der Osten-Sacken seinen Vortrag.

Von der Osten-Sacken, der unter anderem für die Hilfsorganisation Wadi tätig ist, faszinierte durch einen fundierten, detailreichen Vortrag auf rhetorisch hohem Niveau. In dem knapp einstündigen Referat, das Herr von der Osten-Sacken komplett frei hielt, skizzierte er die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation im Iran und machte unter anderem darauf aufmerksam, wie wichtig das Engagement studentischer und gewerkschaftlicher Gruppen auch in Deutschland für die iranische Opposition sind. Der Referent führte ausserdem die These des Wiener Politikwissenschaftlers Gerhard Scheit aus, dass es sich bei der islamischen Republik Iran, ähnlich wie in Nazideutschland nicht um einen Staat, sondern eher um einen „Unstaat“ handele. Der Begriff des „Unstaat“ geht auf die Faschismusanalyse von Franz Neumann zurück, der sie in seinem wohl bekanntesten Werk „Behemoth“ ausführt. Am Freitag zeigte sich die Aktualität von Neumanns Begriff.

Nach dem zweiten Vortrag des Abends gab es eine zehnminütige Pause, in deren Anschluss dem Publikum die Möglichkeit gegeben wurde, den Referent/innen Fragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde von einigen Gästen genutzt, so dass die Nennung aller Fragen sowie sämtlicher (detaillierter) Antworten hier den Rahmen sprengen würde. Eine Frage, die in Deutschland oft gestellt wird, sie hier exemplarisch genannt: Ob Sanktionen gegen das Mullahregime nicht auch die unter der Misswirtschaft des Regimes leidende Bevölkerung hart treffen würden? Die Antwort des Referenten hierauf war, dass es nicht darum ginge, den Iranern Milch und Gummibärchen vorzuenthalten, sondern der Lieferung von High-Tech, die zur Errichtung von atomaren Waffen benutzt wird, gezielt Einhalt zu gebieten. Dies hätte keine negativen Auswirkungen auf die iranische Bevölkerung, schloss von der Osten-Sacken seine Antwort überzeugend ab.

Um ca. 22 Uhr, nach mehreren Fragerunden, beendete der Moderator die Veranstaltung. Das zu ziehende Fazit ist durchaus positiv: Stop The Bomb Regensburg ist eine großartige, informative Veranstaltung mit hochcharätigen Referent/innen gelungen. Die für einen Freitagabend hohe Besucherzahl von 85, sowie das Interesse, mit dem die Besucher und Besucherinnen die Veranstaltung verfolgten, spricht für sich. Die Moderation ebenso wie die Referent/innen wirkten in gleichem Maße professionell und sympathisch. Den Organisator/innen der Veranstaltung sei an dieser Stelle herzlich gedankt! Bleibt zu hoffen, dass es künftig mehr derartig erfolgreiche Infoveranstaltungen gibt! Informationsbedarf über den Iran, das zeigt auch der von Obama eingeschlagenen diplomatische Kurs, besteht zuhauf!

Bolbol

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