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Posts Tagged ‘Russland’

Einst konnten sich die Mullahs auf ihre Freunde aus dem Land mit der „luepenreinen Demokratie“ zu 100% verlassen. Beispielsweise im Sicherheistrat, wenn es darum ging, irgendwelche Resolutionen gegen die IRI zu veranlassen, hoben die Russen stets die rote Karte. Nun scheinen sich die einstigen Busenfreunde nicht mehr ganz so lieb zu haben wie früher: Die Mullahs hatten Gazprom – der Konzern, bei dem Ex-Kanzler Gerhard Schröder nachdem er abgedankt hat, im Vorstand sitzt – vor zwei Jahren die Förderrrechte für ein Ölfeld in Azar gegeben. Und nun haben die Mullahs den Russen das Recht wieder entzogen. Offizieller Grund: Man konnte sich auf keinen Vertrag einigen. Eher wahrscheinlich: Die Russen decken die Mullahs nicht mehr so konsequent wie früher und haben sich kürzlich geweigert den alten Männern aus Teheran Raketen zu liefern. Das lässt ein Chamenei natürlich nicht auf sich sitzen – Rache. Wir freuen uns auf den nächsten Akt in diesem Theater!

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Unter obigem Titel steht ein Gastkommentar des Wiener Politologen Dr. Stephan Grigat, der die österreichische Kooperationspolitik mit Iran thematisiert und kritisiert. Die Niederlande, wo das Parlament forderte, die Pasdaran auf die EU-Liste der Terrororganisationen zu setzten,  werden von Dr. Grigat als Beispiel für den richtigen Umgang mit dem islamistischen Teheraner Regime genannt. Nicht alle Beziehungen laufen jedoch zur Zeit so routiniert wie die österreichisch-iranischen. So vermeldet etwa der österreichische „Standard“, der Ton Teherans gegenüber Berlins verschärfe sich. Wer den sogenannten Atomstreit schon länger beobachtet, wird dies für eine Petitesse halten, im üblichen Hinhaltespiel, welches die IRI seit Jahren mit den westlichen Staaten treibt. Die österreichische Zeitung gibt im letzten Satz Auskunft darüber, warum diese Meldung trotzdem Nachrichtenwert hat:

Trotz der Konflikte zwischen den beiden Ländern – die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Präsident Mahmoud Ahmadinejad wegen angeblichen Wahlbetrugs zu dessen Wiederwahl im vergangenen Sommer nicht gratuliert – ist Deutschland neben China immer noch der wichtigste Handelspartner des Irans.

Auch China und Russland sind derzeit mit iranischen Drohungen konfrontiert:

Parlamentspräsident Ali Laridschani kündigte am Donnerstag eine Überprüfung der Beziehungen zu den Ländern an. Sie hatten im Gouverneursrat der IAEA zusammen mit zwei Dutzend anderen Ländern die Informationspolitik des Landes verurteilt.

Ob die Führungsriege des iranischen Regimes sich eine dauerhafte Verstimmung Russlands und Chinas leisten kann, bleibt fraglich. Es scheint jedoch, dass selbst die beiden Staaten, die im Atomstreit oft eine schützende Hand über die Teheraner Diktatur hielten, langsam die Geduld verlieren.

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Die Russische Informations- und Nachrichtenagentur „Novosti“ meldet heute, dass die russische Regierung vorerst davon absieht, den Iran mit weiteren Raketen zu beliefern. Diese Kehrtwende in der russischen Außenpolitik ist überraschend und lässt zugleich hoffen. Bislang hat Russland alle Aufforderungen der internationalen Gemeinschaft, dem Iran keine Waffen zu liefern, ignoriert und das Mullah-Regime vor den Vorwürfen, es sei an den Bau einer Atombombe interessiert, verteidigt.

Mit dem neuen Präsidenten Barack Obama hat aber auch eine neue Zeit in der amerikanischen Außenpolitik begonnen: Annäherung ist das Schlüsselwort. Obama will sowohl die Beziehung zu den Russen als auch und vor allem zum Iran verbessern. Die Zeichen dafür stehen im Falle vom Iran besonders günstig, da der ehemalige Präsident Chatami vor wenigen Tagen seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Juni bekannt gegeben hat. An dieser Stelle sei schon jetzt gesagt: Chatami wird Präsident! Und da Chatami erstaunlicherweise vom Westen immer als „Reformer“ präsentiert wird, dürfte der temporären Halbwegsnormalisierung der Beziehungen zwischen Iran und den USA nichts mehr im Wege stehen. Damit aber hat Russland wiederum ein Problem, da es seine Interessen in Gefahr sieht. Damit droht dem Iran einen seiner wichtigsten und mächtigsten Verbündeten zu verlieren. Das aber wiederum wäre, so fern die westliche Welt es ernst meint mit den Drohungen gegen die Islamische Republik Iran, die Chance im Sicherheitsrat nun empfindliche Sanktionen gegen Teheran durchzusetzen. Diese Situation sollten die Perser – trotz ihrer durchaus berechtigten Angst vor dem neuen Präsidenten Chatami, der lediglich dazu dienen soll die Position der Mullahs in der Welt wieder zu stärken – als Chance begreifen. Genau jetzt ist es an der Zeit auf sich aufmerksam zu machen und genau jetzt ist es an der Zeit, dass das persische Volk nach 30 Jahren laut aufschreit und es nicht zulässt, dass andere über seine Zukunft entscheiden.

http://de.rian.ru/world/20090217/120172907.html

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Nach Angaben der russischen Atombehörde wird der Atomreaktor des Kraftwerks in Bushehr noch in diesem Jahr betriebsfertig sein.

Der Reaktor ist eine russische Produktion, seine Inbetriebnahme verzögerte sich bereits mehrfach aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten.

Die iranisch-russische Kooperation ist Teil der vielfältigen Handelsbeziehungen der beiden Staaten, die unter anderem auch Waffen- und Gasgeschäfte umfassen.

Quelle: ynet-News

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