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Posts Tagged ‘Moussavi’

Ein sehr lesenswertes Interview hat die linke Zeitung „Neues Deutschland“ mit Mina Mossafer geführt, einer Regimegegnerin, die in Berlin lebt. Sie bestätigt, was Iranbaham in seine Beiträgen immer und immer wieder über Karroubi, Moussavi und der Grünen Bewegung schreibt.

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Er war in der Versenkung verschwunden, hat sich wohl versteckt: Der Möchte-Gern-Präsident Moussavi. Jener Moussavi, der in den 80-ern als Khomeinis rechte Hand mehrere hundert Menschen ermordet hat. Obwohl die Mullahs seinen Neffen in vergangenem Jahr getötet haben, hat er eisern geschwiegen. Nicht, dass die Greise noch kurzen Prozess mit ihm gemacht haben.

Nun meldet sich der „Reformer“ zurück und macht einen erstaunlichen Vorschlag: Das Volk soll über Ahmadinejad abstimmen. „Lasst uns dabei sehen, ob das Volk weiterhin seine abenteuerliche und destruktive Politik unterstützt“, meint er. Es bleibt wohl Moussavis Geheimnis, warum er seinen revolutionären Vorschlag auf eine Weise formuliert, die suggeriert, die Perser hätten Ahmadinejad mal tatsächlich akzeptiert. Hat Moussavi das letzte Jahr schon vergessen? Die Menschen haben ihr Leben gelassen, weil sie gegen den illegalen Präsidenten protestiert haben.

Spinnen wir mal etwas weiter. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es zu einem Referendum kommen würde, ist das Ergebnis klar: Die Menschen wollen den Zwergen-Präsidenten nicht. Was glaubt Moussavi passiert dann? Meint er, er wird zum Präsidenten und kann sich genüsslich seine Taschen vollstopfen?
Wie wäre es mit einem Referendum über die Islamische Republik???? Angeblich, so sagen die Mullahs, wollen die Perser ja nix anderes, als von reaktionären Hinterwäldlern ihr Leben bestimmen zu lassen. Da brauchen die Bartträger ja dann auch keine Angst vor dem Ergebnis eines solchen Referendums zu haben. Wenn die Perser sich bei einer unabhängigen, demokratischen Abstimmung für die Islamische Republik stimmen, soll unsere Stimme für immer schweigen!

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Wer ist Moussavi?

Es ist schon erstaunlich, was in den deutschen Medien derzeit so geschrieben wird. Es ist allen ein zwanghaftes Anliegen den Schein aufrechtzuerhalten, es ginge immer noch um Moussavi. Die Farbe grün ist im Iran kaum noch zu sehen, den Namen Moussavis hört man ebenfalls nur noch sehr selten. Moussavi zeigt sich selten und äußert sich noch seltener. Aber die klugen Köpfe bei den namhaften deutschen Publikationen wissen, es geht immer noch um Moussavi.
Dazu passend suchen sie sich dann auch diejenigen „Iran-Experten“, die natürlich allesamt so dermaßen im Geschehen sind, dass sie den Journalisten mit ihren Aussagen das liefern, was diese brauchen. So zitiert der Focus Mehran Barati, vielen seit der Vermählung seiner Tochter mit Joschka Fischer (ein guter Freund der Mullahs), erst ein Begriff, der natürlich ganz genau weiß, was die Perser wollen.
Lieber Herr Barati, haben Sie plötzlich über Nacht die persische Sprache verlernt? Oder versuchen Sie den Menschen Persiens ihre persönliche Meinung aufzudrücken? Die Menschen schreien: „Tod der Islamischen Republik“, da ist kein Platz für ein Moussavi, der nicht den Mut hat, sich von den Mullahs und ihrer Republik zu distanzieren. Die Menschen rufen nicht „Wir wollen Moussavi“. Woher also wollen Sie so genau wissen, dass für viele „Moussavi noch der Hoffnungsträger sei?“
Demnächst gibt es garantiert ähnliche „Experten-Meinungen“ von den altbekannten Iran-Kennern wie Bahman Nirumand, Katajun Amirpur, Navid Kermani… Hoffentlich haben wir niemanden vergessen!

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Mittlerweile wurde bestätigt, dass der Neffe von Mir Hossein Moussavi erschossen wurde.
Auf You Tube existiert ein Video, dass angeblich den getöten Mann zeigt.

Im Sommer sagte Moussavi noch: „Jomhurie Eslami na ye kalam kamtar, na ye kalam bishtar“ (etwa: die Islamische Republik steht nicht zur Debatte). Ob er das nach diesem Tag auch noch so sagen wird?

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„Von Staatsführern dieses Schlags hat der Iran auch nichts zu befürchten, wenn er die Atombombe zündet. Denn dann wird es „realpolitisch“ noch gebotener erscheinen, mit dem Iran zu sprechen.“

Christian Ultsch, Die Presse vom 16.07.09

Das obige Zitat steht ziemlich am Ende eines  Artikels in der österreichischen Zeitung  Die Presse. Der Kommentar mit dem Titel „Irans Regime verdient keine Geduld mehr“ wurde anlässlich der BND-Meldung, das Mullahregime könne in sechs Monaten die Atombombe zünden, geschrieben. Ultschs Kommentar verdient, erwähnt zu werden. Denn mit seiner Forderung nach Sanktionen ist er eine von wenigen Ausnahmen in der deutschen Presselandschaft. In dieser dominieren Autoren vom Schlage eines Stefan Kornelius vom SZ Magazin, der die Haltung von Präsident Obama in einem Artikel in einer Art unkritisch abfeierte, die sogar Obamas Pressesprecher peinlich berührt hätte.  Dort heißt es etwa: Obama, der in Kairo schwor, keinen Einfluss auf die innere Verfasstheit eines Staates nehmen zu wollen, zeigt sich als Pragmatiker: Alle Themen, auch die Menschenrechtsverstöße des Regimes, ordnet er dem strategischen Ziel unter, die iranische Bombe zu verhindern. Man fühlt sich in Anbetracht dieser Zeilen an einen bereits zitierten Satz von Malte Lehming erinnert: „In bestimmten Momenten indes wird aus Pragmatismus Obszönität.“ So beschämend das amerikanische Verhandlungsangebot an das Regime der Mörder, Folterknechte und Vergewaltiger ist, so wirkungslos ist es auch: Auf Hillary Clintons Mahnung, Angebote würden nicht ewig bestehen bleiben, reagierte Ahmadinejad heute mit einer „fierce attack against the West“. „Die iranische Nation“ werde ihren Feinden „hart ins Gesicht schlagen“, wie Reuters vermeldet. Sollten die USA bei ihrem Verhandlungskurs bleiben, dürfen sie sich auf weitere Beleidigungen seitens des Mullahregimes vorbereiten. Dieses kennt die lächerlichen Ultimaten der Europäer, die zum größten Teil folgenlos verstrichen sind und lässt sich weder von Obamas Charisma, noch vor Clintons Tonfall beeindrucken.

Der Rücktritt von Gholam Reza Akazadeh bedeutet, so vermutet es der Tagesspiegel, weitere „Risse“ innerhalb des Regimes. Wie tief die oft erwähnten Risse sind, könnte sich morgen zeigen, wenn Rafsanjani beim Freitagsgebet spricht.  Ebenfalls spannend wird der morgige Tag, da Präsidentschaftskandidat Mir Hossein Moussavi für den morgigen Tag zum Besuch des Freitagsgebet und zu friedlichen Versammlungen vor und nach dem Freitagsgebet aufgerufen hat.

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Die Unruhen im Iran reißen nicht ab. Schon lange haben sie sich ausgweitet auf die anderen großen Städte, auch wenn die Proteste in Teheran noch immer am größten sind.

Die Bilder, die wir seit Samstag in allen Nachrichtensendungen sehen können, zeigen nun der Welt jenes Gesicht der Mullahs, das 30 Jahre lang gut verborgen gehalten wurde. Sie haben die Kontrolle verloren und sind überrascht über die Wucht der Proteste, die nie zuvor in den 30 Jahren so heftig und nachhaltig war. Während die Medien weltweit noch immer davon sprechen, dass die Menschen für Moussavi auf die Straßen gehen, hat die Spiegel-Korrespondentin Ulrike Putz, als eine der ersten Journalisten verstanden, worum es wirklich geht: „Die Leute protestieren jetzt wegen Mussawi, aber sie wollen das ganze System wegschieben“ zitiert sie einen jungen Mann. Moussavi war lediglich der Vowand, den die Menschen gesucht haben. Nie war die Situation besser als jetzt: Zu keinem Zeitpunkt gab es so viel ausländische Medienpräsenz im Land und nie hat die Welt genauer hingeschaut, als bei diesen „Wahlen“. Dies kann der Beginn einer erneuten Revolution sein,  30 Jahre nach der Gründung der Islamischen Republik Iran; und so hört man die Tage, wenn man genau hinhört, die Menge immer wieder mal rufen „Allah o Akbar“ (Gott ist Groß). Mit diesen Rufen haben die Mullahs und ihre Anhänger vor 30 Jahren ihre Revolution eingeleitet und nun versucht man sie mit den eigenen Waffen zu schlagen.

Und es offenbart sich, was auch Ulrike Putz festgestellt hat: Die Greise aus Teheran sind nicht Herr der Lage und tun nun das, was sie am besten können, sie prügeln nicht nur gnadenlos auf die Menschen ein -ob jung oder alt, Mann oder Frau- mittlerweile schießen sie wild in die Menge. Dabei hoffen sie inständig, dass die Masse nun endlich Ruhe gibt. Deswegen hat der Obergreis des Landes, Chamenei, nun verkündet, dass man das Wahlergebnis überprüfen lässt. Es ist der Versuch Zeit zu gewinnen, um neue Strategien zu entwicklen, um mit den „Aufständigen“ umzugehen. Verprügelt hat man sie und nun schießt man auf sie; was aber machen, wenn dies alles nichts nützt? Wenn dies alles nichts nützt und danach sieht es zurzeit aus, dann steht am Ende der Fall der Islamischen Republik und die Hoffnung auf einen demokratischen Neubeginn, primär für den Iran aber auch für den Nahen Osten insgesamt.

In diesen Tagen gibt es eine enorme Sympathie und Solidarität mit dem persischen Volk und die Nachrichten über diese weltweite Unterstützung kommt auch bei den Menschen im Land an -trotz Interneteinschränkungen und Medienzensur. Wer neben Demonstrationen die Menschen noch zusätzlich unterstützen möchte, kann dies auch mit einer Unterschrift bei  „Stop the Bomb“ Österreich tun. Zusätzlich ist es hilfreich, wenn mit E-mails der Druck auf die politischen Führungskräfte Deutschlands erhöht wird, deutliche Worte in Richtung des Mullah-Regimes zu finden.

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Tag zwei nach den „Präsidentschaftswahlen“, Teheran versinkt im Chaos. Dass Wahlen im Mullah-Land fleißig manipuliert werden, daran zweifelte wohl kaum jemand vor dieser „Wahl“ am Freitag. Aber sämtliche Beobachter weltweit, und auch iranbato, haben nicht mit diesem Ergebnis gerechnet: über 60 Prozent (!) der Wahlberechtigen haben angeblich für den reaktionären Ahmadinejad gestimmt. Das Zeichen, welches die Mullahs nach außen gerne setzen möchten ist klar: die große Mehrheit der Perser steht nicht nur hinter „ihrem“ Präsidenten, der das Land in die bitterste Armut getrieben hat und praktisch alle Perser im Schwitzkasten hält; das persische Volk unterstützt -und das ist die Hauptbotschaft- die Atompläne das Landes, auch wenn es seinen Untergang bedeutet.

Dabei deutete vor der Wahl alles darauf hin, dass man Moussavi zum Präsidenten machen würde. Da wären zum einen die eben erwähnten Pläne zum Atomprogramm: Ahmadinejad hat noch vor den „Wahlen“ verkündet, dass er sich nicht mehr mit den westlichen Staaten an den Verhandlungstisch setzen wird und heute hat er das erneut bekräftigt. Damit setzt er die  Menschen und das Land einer unfassbar großen Gefahr aus. Ein Moussavi war bereit in Verhandlungen zu treten, damit die Gefahr eines Angriffs auf das Land zu minimieren und, als schönen Nebenenffekt für die Mullahs, auch noch die Sanktionen zu beenden. Hier geht es auch schon nahtlos weiter zum nächsten Punkt, denn die Isolierung des Landes -auch wenn sie vom Westen nur sehr halbherzig betrieben ist- hat die Mullahs hart getroffen. Aus langer Sicht -hätte man meinen müssen- sind die Greise daran interessiert ihre Geschäfte voranzutreiben und die Handelsbeziehungen zu intensivieren mit dem Westen; zumal mit Präsident Obama jemand nun im Weißen Haus sitzt, der -anders als sein Vorgänger Ex-Präsident George W. Bush- offenbar keine Hemmungen hat  mit dem Mullah-Regime in Verhandlungen zu treten und einen „Neuanfang“ in den Beziehungen der beiden Staaten zu fokussieren; das ganze ohne Vorbedingungen, wie er der Welt und speziell den Mullahs bereits als Präsidentschaftskandidat mitteilte. Noch eine Woche vor den „Wahlen“ hat er sein Vorhaben erneut untermauert in seiner „Grundsatzrede an die islamische Welt„. Die Rede war ganz deutlich primär an die Mullahs aus Teheran adressiert.  Der „Neuanfang“ wäre aber nur mit Moussavi möglich gewesen, denn Ahmadinejad -der neue und alte Diktator am Persischen Golf- hat den Karren an die Wand gefahren. Damit ist seine „Wiederwahl“ auch eine Ohrfeige für Obama.

Zu diesen beiden wichtigen außenpolitischen Punkten, kommt auch noch die Innenpolitik des Landes hinzu: Die Wahrheit ist, dass es schon seit Wochen im Land große Menschenansammlungen auf den Straßen gibt. Immer Donnerstags haben  sich viele Perser auf den Straßen versammelt. Das ganze geschah jedoch ohne Ausschreitungen, weshalb in den hiesigen Medien davon mit keinem Wort berichtet wurde. Hinzu kam ein großer Druck von Exilpersern. Der Obergreis des Landes Chamenei -der nun Ahmadinejad erneut im Amt bestätigt hat- spürte aber die Unruhe unter den Menschen, den Wandel in der Gesellschaft. Um die Menschen ruhigzustellen und sie erneut auszutricksen, wie damals mit Chatami, hätte er mit Moussavi einen „Reformer“ gehabt, der vor den „Wahlen“ alles verspricht, danach nichts umsetzt und sein Versagen den Hardlinern in die Schuhe schiebt. Zumal Chamenei und sein Schützling Ahmadinejad den Menschen  immer wieder vor den Kopf gestoßen und dafür gesorgt haben, dass sich Wut auflädt: So flammte unter der Herrschaft Ahmadinejads eine alte Auseinandersetzung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wieder auf, wonach diese -der Geschichte und den Empfehlungen der UNO zum Trotz- behaupten, dass der Persische Golf arabischer Golf heißen müsste. Nicht nur, dass Ahmadinejad und Chamenei nichts dazu gesagt hätten, ihr Chef der Sittenpolizei, Ahmad Rouzbehani, bezeichnete den Persischen Golf vor laufenden Kameras während einer Berichterstattung als arabisch. Und Ahmadinejad höchst selbst reiste in die VAE und setzte sich vor einer Wand, an der gestanden stand arabischer Golf. Die Perser fühlten sich verraten vom Regime und angegriffen in ihrer tausendjahre alten Geschichte.

Moussavi sprach vor der „Wahl“ häufig von Demokratie und Menschenrechten und die Menschen schöpften Hoffnung. So sind viele Perser trotz Aufrufen die „Wahlen“ zu boykottieren an die Urnen gegangen und wurden betrogen. Letztlich ändert dies nichts an der Tatsache, dass die „Wahlen“ nicht nur manipuliert worden sind, auch die Beteiligung ist nicht so hoch gewesen, wie die Mullahs es gern hätten: 85 Prozent sind eine utopische Zahl und erinnern an Wahlen in kommunistischen Staaten. Realistischer sind 40-45 Prozent Wahlbeteiligung.

Alles zusammengenommen, ist der Schock über den erneuten „Sieg“ Ahmadinejads also extrem groß  und dieser Schock zusammen mit der jahrzehntelangen Unterdrückung entlud sich in den Protesten, die zur Stunde noch anhalten. Längst, so wird gesagt, geht es nicht mehr um Moussavi, den die jungen Menschen lediglich als Vorwand genommen haben sollen, um auf die Straßen zu gehen. Sie kämpfen gegen das System und rufen immer wieder „Nieder mit der Diktatur“ und „Wir wollen Freiheit„. Die meisten von ihnen werden wissen, dass es auch mit Moussavi, der sich Obamas Wahlslogan „Change“ abgeguckt hatte, keinen Wandel hin zu einer ehrlichen Demokratie gegeben hätte. Auch Moussavi ist ein Kind dieses Systems und sein letzter Ministerpräsident, bevor die „Verfassung“ geändert wurde. Auch unter seiner Herrschaft wurden Tausende Menschen in den Gefängnissen gefoltert und öffentlich hingerichtet. So hat er in seinem Wahlkampf zwar von Demokratie gesprochen und Ahamdinejad angegriffen, jedoch nie das System der Islamischen Republik infrage gestellt. Und seine Loyalität zum geistlichen Führer Chamenei hat es ihm schließlich überhaupt ermöglich für das Amt des Präsidenten zu kandidieren.

Derweil -und das ist das Beunruhigendste- äußert sich keiner der internationalen Staatschefs, von Angela Merkel über Nicolas Sarkozy und Gordon Brown bis hin zu Barack Obama, zum brutalen Vorgehen der Mullahs. Zwar äußert man Zweifel am Wahlergebnis und die USA erkennen ihn nicht an, weil es so auch am Günstigsten für ihre Pläne ist. Doch niemand scheint sich an den barbarischen Bildern zu stören, die uns aus dem Iran erreichen.

Und zum erstem Mal ahnt man die Politik der Mullahs hinsichtlich ihrer Pläne zum Bau der Atombombe: Es ist die Alles-Oder-Nichts Strategie. Die Machthaber wissen, dass das persische Volk sie satt hat. Und sie wissen auch, dass sie mit der Atombombe in der Hand siegen werden, denn dann haben sie ihre Macht gefestigt vor jeglichen Gefahren sowohl von innen als auch von außen. Darauf arbeiten sie rücksichtslos hin. Entweder sie bekommen ihre Atombombe und bleiben auf ewig wo sie sind oder sie schaffen es nicht und werden fallen. Es ist ein gefährliches Spiel!

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