Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘Israel’

Es ist angerichtet: Nach mehr als zwölf Jahren haben sich die fünf Vetomächte, Deutschland und die IRI in Sachen Atombombe geeinigt. Iranbato hat in den vergangenen Jahren in diversen Beiträgen die Verhandlungen mit den Ayatollahs massiv kritisiert. Daran halten wir fest. Es ist kein historischer Durchbruch, wie es Frank-Walter Steinmeier verlauten lässt, sondern ein historisch beschämender Tag. Denn von Beginn an ging es allen Gesprächspartnern am Tisch nur um eines: Geld. Kaum haben sie sich auf einen miserablen Vertrag geeinigt, schon fliegt Sigmar Gabriel mit einer Wirtschaftsdelegation nach Tehran. Der Euro soll wieder rollen, ähnlich wie der Dollar. Dass Aussagen a la „Israels Sicherheit hat für uns oberste Priorität“ nur Lippenbekenntnisse sind, merkt man spätestens jetzt.

Wir wagen eine Prognose: Die IRI wird sich bereits in die Hände reiben, weil sie es wie Hassan Rohani erst vor wenigen Tagen sagte, geschafft hat, den Westen 22 Monate in Verhandlungen zu verstricken. Nebein hat sie mit Sicherheit heimlich Schäfchen ins Trockene zu bringen. Die Sanktionen werden bald aufgehoben, das Geld fließt, das Regime kann seine dreckige Politik in der Region weiterverfolgen, während der Terror im Inneren schön weitergeht. Nebenbei wird weiter an der Atombombe gebastelt. Szenario 1: Die Filzbärte schaffen es, die Bombe unbemerkt zu bauen. Szenario 2: Der Bau der Bombe wird vor der Fertigstellung entdeckt und vorbei ist es mit der Feierlaune des Westens.

Es gibt noch eine ganz kleine Hoffnung, nämlich wenn der US-Kongress Barack Hussein Obamas „historischem Werk“ eine Absage erteilt. Zwar wird Mr. Yes we can sein Veto einlegen, dennoch wäre ein Nein des Kongresses ein starkes Signal.

Read Full Post »

Leben im Schatten des Konflikts

Ein wirklich sehenswerter Film über persische Juden in Israel.

Read Full Post »

Ein Beitrag von Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Europa

Während die wachsende Unzufriedenheit im Inneren, die internationalen Sanktionen und die wachsende Isolation aufgrund außenpolitischer Aggression in den Nachbarländern den Zerfall des iranischen Regimes beschleunigen, präsentierten die Außenminister der P5+1 Staaten in Lausanne die Eckpunkte der ‚Vereinbarung’ für einen Atomdeal mit dem Holocaustleugner-Regime im Iran. Diese ‚Vereinbarung’ und weitere Atomgespräche mit dem Hinrichtungsregime, das keine demokratische Legitimation der iranischen Bevölkerung genießt, ist ein Produkt der jahrzehntelangen Beschwichtigungspolitik, die scharf zu verurteilen ist.
http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2015/04/240170.htm

Das einzige Ziel des Atomdeals ist, die Geschäfte des Westens mit den Mullahs voranzutreiben, das Umgehen der Sanktionen zu legitimisieren und sie vollständig abzuschaffen. Dem Atomprogramm der Mullahs wird de facto keinerlei Einhalt geboten. Diese Erklärung erleichtert es dem Regime, seine Atom- und Raketenprojekte heimlich fortzuführen. Für das klerikalfaschistische System sind Terror im Inneren und weltweit, Islamismus, der antiwestliche und antiisraelische Kurs, die intensive Militarisierung und die atomare Bewaffnung existenziell unverzichtbar. Insbesondere da Khamenei im iranischen Regime unersetzbar ist. Und im Falle seines Todes wird seine Bedeutung und Macht einzig und allein durch die schnelle atomare Bewaffnung der Revolutionsgarden, die für den Schutz des Gottesstaats verantwortlich sind, zu kompensieren sein.

Es ist tragisch, dass Präsident Obama die Perspektive der Lausanner Grundsatzeinigung als ein „historisches Abkommen“ propagiert. Sie sei der beste Weg, um zu verhindern, dass der Iran heimlich eine Bombe baue. Auch die Bundeskanzlerin sagte: „Damit sind wir einer Vereinbarung, die dem Iran den Besitz von Atomwaffen unmöglich macht, so nah wie nie“. Das ist ein fataler Irrtum!

Die P5+1 Staaten müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Ratifizierung des Abkommens zur Kontrolle des Atomdeals nicht in den Händen von Zarif und Rouhani liegen, deren so genannte Reformpolitik sowieso bloße Show-Propaganda ist, sondern in denen von Ali Khamenei, seinen Revolutionsgarden und dem Mullah-Parlament „Majles“. Das Parlament wird keinesfalls seine Zustimmung zu dem Atomdeal geben, selbst dann nicht wenn er die sofortige Abschaffung der Sanktionen beinhaltete. Es wird befürchtet, dass systematische Kontrollen zu einer Aufdeckung der Täuschungspolitik und geheimen Atomprojekte in militärischen Anlagen führen könnten. Und bereits kurz nach der Lausanner Pressekonferez bezichtigte Außenminister Zarif die Obama-Administration der Lüge über die Details des Rahmenwerks. Die Erfahrung zeigt, dass das iranische Regime, das 35 Jahre Terrorpolitik betrieben und die Weltöffentlichkeit immer belogen hat, internationale Vereinbarungen, Abkommen und Verträge nicht einhält.

Ali Khameini hat sich bis dato nicht zu der Lausanner Erklärung geäußert. Aber in einer Rede in Mashad am 21. März 2015 zu den Atomverhandlungen stellte er klar, dass die Aufhebung der Sanktionen ein Teil der Verhandlungen und nicht deren Ergebnis wären und Irans Entscheidungen in den Atomgesprächen nicht irreversibel seien.
http://www.irna.ir/fa/News/81554746/
http://www.farsnews.com/MediaDisplay.aspx?nn=13940106000543

Weltweit kritisierten Politiker den Deal. Israels Ministerpräsident Netanjahu verurteilte die ‚Vereinbarung’ zu Recht. Das Abkommen würde dem Regime eine gigantische nukleare Infrastruktur gewähren und bedeute „a grave danger to the region and to the world and would threaten the very survival of the State of Israel“, sagte Netanjahu.

Das Appeasement Obamas schwächt seine Verbündeten und gewährt dem Regime freie Fahrt im Nahen Osten und wird die dortige tiefe Krise verschärfen und die Region explodieren lassen. Schon jetzt investieren die Mullahs die durch die Reduzierung der Sanktionen freigewordenen Gelder in den ihren expansiven Terror in der Region. Die weitere Lockerung der Sanktionen wird unausweichlich zu einem atomaren Wettrennen führen.
Trotz der Propaganda der westlichen und deutschen Medien über diese „Vereinbarung“ wird Ali Khamenei seine Zustimmung zu dem Deal – wegen dessen Auflagen hinsichtlich der Zentrifugen, Sanktionen und Überwachung etc. – nicht geben und weiter auf Zeitgewinn setzen. Da das iranische Regime mit dem Atomdeal seine Möglichkeiten zur – früheren oder späteren – Herstellung nuklearer Waffen und Raketensysteme sichern und nicht aufgeben will.

Für die Taktik der Mullahs bieten die deutschen – historisch guten – Wirtschaftsbeziehungen und das hierzulande traditionelle Umgehen der Sanktionen – im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und den USA – die besten Voraussetzungen, instrumentalisiert zu werden.

http://www.focus.de/…/deutscher-handelsverband-sanktionen-g…

Wenn die deutsche und europäische Wirtschaft jetzt überhastet den scheinbar süßen Atomdeal-Kuchen mit dem Holocaustleugner-Regime genießen will, kann sie noch lange nicht von einer dauerhaften wirtschaftlichen Kooperation mit Khamenei und Rohani profitieren und wird früher oder später die scharfen atomaren Zähne der Teheraner Islamisten zu spüren bekommen.

Dieser gefährliche Deal ist konsequent abzulehen. Stattdessen müssen die Sanktionen hinsichtlich des Atomprogramms aber auch mit Hinsicht auf den Terror des iranischen Regimes, seine Menschenrechtsverletzungen, Raketenprogramme und seine Bedrohungspolitik gegenüber Israel intensiviert werden.

Nur so und mit der strikten Durchsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der gleichzeitigen dringend notwendigen Unterstützung der iranischen demokratisch-säkularen Oppositionund Systemgegnern ist die nukleare globale Gefahr durch das islamistische Regime zu beseitigen.

 

Read Full Post »

Feierstimmung in Tehran*: Nachdem am Donnerstagabend bekannt wurde, dass sich die 5 Vetomächte, Deutschland und die IRI darauf geeinigt haben, dass sie sich einigen wollen (nach läppischen 12 Jahren), gingen die Bilder jubelnder Perser um die Welt. Überall, von CNN bis New York Times, von der Welt bis hin zur Tagesschau hieß es, die Menschen feiern die Einigung. Dass es gar nicht so sein könnte, ist niemanden in den Sinn gekommen.

Wir helfen gerne nach: Im Iran wurde am Donnerstag der letzte Tag der Neujahrsfeierlichkeiten begangen. Familie und Freunde kommen im Grünen zusammen und lassen den Tag gemütlich ausklingen. Es wäre sehr ungewöhnlich, würden sie diesen bedeutenden Tag stehen und liegen zu lassen, um mit Autokorsos durch die Stadt zu ziehen. Interessant war auch, wie schnell sich die Meldung über die angeblich jubelnden Perser verbreitete. Twitter und Facebook waren voll von Bildern, die Menschen zeigten, wie sie zu Hause sitzen und mit Wodka anstoßen, wie sie zu Hause gebannt vor den Nachrichten sitzen und die Gespräche in der Schweiz verfolgen. Interessant war es vor allem deswegen, weil Twitter und Co. gesperrte Seiten sind, zu denen man sich zunächst einmal müheslig Zugang verschaffen muss. Interessant auch deswegen, da es sonst niemanden juckt, wenn im Land beispielsweise Frauen reihenweise mit Säure übergossen werden, weil sie zu „freizügig“ gekleidet waren, oder auch, wenn junge Menschen plötzlich „verschwinden“ oder wenn Kurden ermordet werden.

Nun, die Macht der Bilder sollte man niemals unterschätzen. Der sogenannte CNN-Effekt hat weltweit bereits für Regierungskrisen gesorgt. Wer die Möglichkeit hat, sich mit Persern im Land zu unterhalten, bekommt einen anderen Eindruck von den Bildern, die am Donnerstag um die Welt gingen: Nämlich, dass sie gefakt waren. Häufig ist die Rede davon, dass es vom Regime bezahlte Iraner waren, die sich für ein wenig Geld verkaufen und mal so tun, als gäbe es einen Grund zu Feiern. Es gibt keinen und das wissen die Perser.

Richtig, durch die Sanktionen steht die IRI mit dem Rücken zur Wand. Die Menschen sprechen von einer „unvorstellbaren“ Inflation. Sie wissen aber auch, dass sich ihre Situation nur mäßig bessern wird, wenn die Sanktionen fallen. Das ergibt sich allein schon aufgrund der wirtschaftlichen Struktur. Sie wissen, dass weiterhin eine hohe Abeitslosigkeit grassieren wird, dass die oberen 10 000 anfangen können, wieder das Leben zu genießen, während der Rest sich durch das Leben kämpfen muss. Sie wissen, dass die Armutsrate auch weiterhin steigen, dass die Mittelschicht fast verschwinden wird. Sie wissen, dass es den Mullahs und ihrer Sippschaft auch während der noch bestehenden Sanktionen niemals schlecht erging. Das Geld floss nur nicht so wie gewünscht, um die dreckige Politik, die Terror in der Region und weltweit verfolgt, weiterhin voranzutreiben. Und vor allem wissen die Perser eines ganz genau: Das eventuelle Ende der Sanktionen bringt keine Freiheit. Es sichert nicht die Menschenrechte, es schützt nicht vor einem Regime, das foltert und ermordet. Das Ende der Sanktionen ist nur eine gute Nachricht für die Mullahs, weil sie wieder genug Luft zum Atmen bekommen.

All das haben die Medien der Welt ausgeblendet, als sie die Bilder veröffentlichten, ohne sie kritisch zu hinterfragen. Die Fotos dienten nur dem Zweck, für die IRI Werbung zu machen. Sie sollten die Botschaft übermitteln, dass die Perser glücklich und zufrieden leben in ihrem Land und nur die wirtschaftlichen Bedingungen sie verzweifeln lassen. Nicht, dass jemand auf die Idee kommt, dieses Regime als Ganzes infrage zu stellen – so wie es Benjamin Netanjahu korrekterweise in Washington während seiner Rede im Kongress gemacht hat.

An dieser Stelle lehnen wir uns heute aus dem Fenster und wagen eine Prognose: Das Vorabkommen, dass das Papier nicht wert ist, auf das es steht, wird die IRI nicht daran hindern, ihre Atombombe zu verwirklichen. Entweder wird ein neuer amerikanischer Präsident, der hoffentlich der Republikanischen Partei angehört, diesen „Vertrag“ rückgängig machen, oder aber den selbstverliebten Vetomächten + Deutschland wird Blut an den Händen kleben, wenn Israel sich dazu entschließt, den Iran militärisch anzugreifen.

*Es handelt sich hierbei um keinen Tippfehler. Tehran wird im persischen nicht mit einem zweiten E geschrieben und folglich ist auch kein zweites E zu hören. Weltweit sind die Deutschen die einzigen, die diese fehelerhafte Schreibweise haben.

Read Full Post »

Ohne Worte

Das Bild bedarf keines weiteren Kommentars!bomb

Read Full Post »

Jahrzehnte lang, insbesondere nach der Revolution, haben sich die Perser täglich über den staatlich finanzierten Sender Radio Israel über die für den Iran relevanten politischen Themen informiert. Der Sender gilt als zuverlässig und sehr gut informiert und wird in fast jedem persischen Haushalt empfangen. Das könnte bald aber Geschichte sein: Wie Nachrichtenmoderatorin Farnoosh Ram in der gestrigen Sendung mitteilte, stellt der Staat Israel zunächst kein Budget mehr für den Sender zur Verfügung.  Dies könnte zur Folge haben, so Ram, dass Radio Israel bald nicht mehr im Iran zu empfangen ist. Den Grund für diese Entscheidung der israelischen Regierung blieb Ram schuldig.

Read Full Post »

Schon oft haben wir die lange historische Freundschaft zwischen dem persischen und dem jüdischen Volk thematisiert. Ihre Wuzeln liegen Jahrhunderte zurück, zu einer Zeit, als der Grüdner des Persischen Reichs, Kyros II. , die Juden aus der Knechtschaft in Babylon befreite und ihnen die Freiheit schenkte. Dies haben die Juden bis heute nicht vergessen und Kyros II. gar in der Tora gewürdigt: Als göttlicher Retter.

Bis 1979 pflegten beide Staaten gute diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen, die ab ´79 schlagartig beendet wurden. Eine solch tiefe Verbundenheit wie die zwischen Persern und Juden lässt sich aber so leicht nicht erschüttern. Auch nicht durch den Dreck, den die IRI gern verbreitet. Und in diesen wirren Zeiten, wo von Krieg die Rede ist, gibt es eine zauberhafte Geste eine südischen Ehepaares. Die schlichte und doch so wirksame Botschaft, die wie Balsam auf den geschundenen Seelen der Perser wirkt: Iranians we love you!

Read Full Post »

Older Posts »