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Posts Tagged ‘Atomprogramm’

Völlig überraschend und entgegen aller Erwartungen nach den bisherigen Erfahrungen verlief der erste Tag der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz. Der Außenminister der Islamischen Republik Iran, Manutschehr Mottaki, redete viel aber sagte wenig. Nur so viel wurde klar: zu Zugeständnissen ist das Mullah-Regime nicht bereit.

Doch wieso sollte es dies auch sein? Eine Ankündigung zur Verhandlungsbereitschaft, die nur wenige Stunden später widerrufen wird, genügt den europäischen Politikerinnen und Politikern, um öffentlich zu beteuern man müsse weiterhin den Dialog suchen. Das ganze Elend der Appeasement-Politik brachte dann auch der deutsche Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) treffend auf den Punkt: „Aber dass wir über ein Drehen der Sanktionsschraube nachdenken, ist ja nicht neu.“

Und solange es weiterhin beim Nachdenken bleibt, können die Mullahs in aller Ruhe ihr Atomprogramm fortsetzen und gelegentlich mit ehrlichen Statements die Öffentlichkeit schockieren, die doch lieber an eine friedensbewegte iranische Regierung glaubt. Und so werden auch bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit wieder alle betonen, dass man nun diesmal aber wirklich und tatsächlich und unausweichlich darüber nachdenken müsse, darüber zu reden, ob man darüber sprechen dürfe, Überlegungen zu Sanktionen anzustellen ohne das friedliche Klima in der Staatengemeinschaft zu zerstören.

Quellen: Jerusalem Post, Spiegel Online

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Die „Verhandlungen“ rund um das Mullah Atompogramm hat sich schon längst zu einem running gag entwickelt. Schade nur, dass die Angelegenheit so bitterernst ist und man nicht darüber lachen kann.

Mitte Oktober berichteten wir darüber, dass Teheran den Kompromissvorschlag des ihm offenbar hörigen Westens über die Frage der Urananreicherung ablehnt. Natürlich war der Westen „enttäuscht“ darüber und der US-Präsident, der alles anders und besser machen wollte, warnt einmal wieder, dass ihm bald der Geduldsfaden reißt. Ist wohl nicht mehr als heiße Luft, denn die Islamische Republik wird nun schon seit Jahren „gewarnt“. Man muss es ihm aber lassen, dem Träger des Friedensnobelpreises, dass er mittlerweile verstanden hat, was Iran und Nordkorea gerade mit ihm und dem Rest der Welt machen. Offensichtlich sind aber seine klugen Berater -jedoch nicht nur seine- mit der Situation hoffnungslos überfordert, da sie keine Antworten geben können (wollen?)

Und die hinterhältigen Mullahs, deren täglich Brot aus Lügen und Tricksereien besteht, sind -natürlich- nach wie vor gesprächsbereit. Warum denn auch nicht, denn die Bombe ist noch nicht fertig. Also braucht man Zeit und die kann man bei einer Tasse Tee und etwas Plätzchen auch nett miteinander verbringen. Während im Mullah-Land an der Atombombe gebastelt wird.

Es sieht so aus, als ob die Mullahs ihr Ziel erreichen werden. Wenn der Westen so weitermacht wie in den vergangenen Jahren, dann werden die Herrscher aus Teheran die Atombombe bauen. Und dann wird es neue Verhandlungen geben und Thema wird sein: „Was gebt ihr uns, wenn wir die Bombe nicht hochgehen lassen?“

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Die never ending story um das Mullah-Atomprogramm geht in die nächste Runde. Dabei hat zunächst alles so schön angefangen: Nach dem Ahmadinejad von seinem Ziehvater Chamenei zum Präsidenten gemacht wurde, hat er dem Westen Gespräche über das Atomprogramm angeboten. Vor den „Präsidentschaftswahlen“ hat er noch verlauten lassen, dass man nichts mehr zu sagen und verhandeln habe. Nach der sogenannten Wahl dann, stand es schlecht um den illegalen Präsidenten, denn die ganze Welt hat mitbekommen, dass er 1. vom Volke nicht gewollt ist und damit die „iranische Nation“, von der er so gern spricht nicht hinter ihm steht und 2. musste er als illegaler Präsident irgendwie bestätigt werden. Der Westen war dabei allzu gern bereit und der „yes we can“-Präsident, der alles verspricht (auch jetzt noch), aber keine Taten folgen lässt, sah sich schon in die Geschichtsbücher eingehen, als derjenige, der nach 30 Jahren endlich das Eis zwischen den beiden Ländern gebrochen hat. Aber: Traue niemals einem Mullah!

Das erste Treffen der sogenannten fünf plus eins Gespräche Anfang Oktober, verlief denn auch in beidseitiger Zufriedenheit: Die Mullahs, so die Vereinbarung, beziehen ihr angereichertes Uran aus Russland. Weil man aber den Russen auch nicht trauen kann, sollen die Brennstäbe zur Weiterverarbeitung nach Frankreich gehen. Das Endprodukt sollte dann in den Iran. Eine so kontrollierte Urananreicherung, hat sich der Westen gedacht, wird eine Atombombe made by Mullahs verhindern. Nun scheinen die Machthaber aus Teheran auch schon soweit gedacht zu haben: Eine Trickserei gemeinsam mit den Russen wäre machbar gewesen, um so mehr Uran anzureichern, als vereinbart. Mit den Franzosen geht das nicht mehr, denn blöderweise halten sich Demokratien an Verinabrungen und Verträge. Also hat man sich nun etwas Neues einfallen lassen:  „Wir brauchen nicht viel Brennstoff, und wir brauchen nicht die Teilnahme von vielen Ländern“ hat der Außenminister der Mullahs verkündet. Und weil das so ist, sollen die Franzosen wegbleiben; mit ihnen will man nicht mehr verhandeln.

Das bedeutet nun, dass der Westen in seinen „Bemühungen“ um das Verhindern der Atombombe nun wieder da ist, wo er vor nahezu sechs Jahren begonnen hat, am Anfang. Nichts hat sich seitem getan, um das Vorankommen der Mullahs zu verhindern. Während das iranische Regime Zeit schindet und niemand mit Sicherheit sagen kann, wann sie die Bombe bauen können, droht der Westen immer noch Sanktionen an ohne aktiv zu werden. Dabei bekommt er nicht einmal mehr mit, dass er wie ein dummer Schuljunge aussieht.

Die „Verhandlungen“ mit dem Mullah-Regime sind reine Zeitverschwendung; es wird den Bau der Atombombe niemals aufgeben, denn das wäre gleichbedeutend mit dem Verlust seiner Existenz. Das ganze Theater um diese Gespräche erinnert stark an den Vorabend des Kosovo-Krieges: Der Westen hat sich immer wieder und wieder mit dem eloquenten Milošević getroffen und Gespräche geführt. Wärend dieser so tat, als suche er eine Lösung des Konfliktes und in viele Abkommen einwilligte, ging er hinterrücks gewaltsam gegen die Kosovaren vor. Auch die Kosovaren haben jahrelang vergeblich darauf hingewiesen, dass Verhandlungen zwecklos sind und konkrete Maßnahmen ergriffen werden müssen. Niemand hat ihnen zugehört. Und dann kam der bis heute von der UNO nicht legitimierte Krieg, mit deutscher Beteiligung, bei dem zahlreiche unschuldige Menschen ihr Leben lassen mussten. All dieses Leid nur, weil einige Staaten in der Arroganz ihrer Macht glaubten alles besser zu wissen!

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Wenn Sanktionen so belanglos sind, dass sie eigentlich niemand bemerkt und dass sie auch niemanden stören, dann muss man deren Belanglosigkeit öffentlich betonen um klarzustellen dass sie auch wirklich belanglos sind. Klingt logisch, oder?

„Die Vergangenheit hat die Belanglosigkeit von Sanktionen bereits gezeigt. Sie halten uns nicht davon ab, die uns zustehenden Rechte zu verteidigen.“

Hassan Ghaschghawi, Außenamtssprecher des Mullah-Regimes

Die heftige Reaktion des Westens ließ nicht lange auf sich warten.  Ein Sprecher des französischen Außenministeriums betonte, der internationalen Gemeinschaft bleibe „leider“ nichts anderes übrig, als den Druck auf das Land zu erhöhen, um „zu einer Verhandlungslösung zu kommen“. Folgt dem „kritischen Dialog“ jetzt der „extra-kritische Dialog“, der die Möglichkeit beinhaltet ein Gremium einzuberufen, das über die Gründung einer Kommission berät, die Sanktionspläne ausarbeiten könnte, sollte auch der „hyper-kritische Dialog“ ohne zufriedenstellendes Resultet bleiben?

Quelle: Freie Presse

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Seit drei Wochen steht der Iran Kopf. Jeden Abend gehen die Menschen auf die Straßen und kämpfen für Freiheit. Unzählige haben aufgrund des brutalen Vorgehens der Schlägertruppen ihr Leben gelassen, manch andere sind schwer verletzt. Die genauen Zahlen kennt niemand, sie liegen aber höher als die offziellen Angaben der Mullahs. Die Menschen weltweit schauen nach Teheran, hoffen und bangen mit den Demonstranten und wünschen sich eine friedliche Lösung zugunsten der Perser. Ausgerechnet in dieser angespannten Situation kommt Angela Merkel daher und sagt, dass sie -wie von Barack Obama vorgeschlagen- für direkte Gespräche mit den Machthabern bezüglich des iranischen Atomprogramms plädiert! Dabei scheint ihr nicht bewusst zu sein, welche Wirkung das auf das Regime in Teheran haben wird, die ein Leser des Nachrichtenmagazins Focus treffend formuliert:

Und damit wird das Regime anerkannt?   Man kann doch nicht mit einem umstrittenen Präsidenten, der offensichtlich die Wahlergebnisse manipuliert hat Verhandlungen durchführen. Stattdessen sollte Frau Merkel vielleicht die großen Firmen wie Siemens, Linde, Thyssen-Krup, Lurgi, Burgmann und weitere verbieten die neuesten Technologien in den Iran zu liefern.

Seit drei Wochen schaffen es Obama und Merkel nicht aufrechte Haltung gegenüber den Herrschern aus Teheran einzunehmen. Zum Mord an Neda fiel Obama nur folgender teilnahmsloser Satz ein: „Diejenigen, die sich für Gerechtigkeit einsetzen, sind immer auf der richtigen Seite der Geschichte„. Warum sich wohl Obama nicht auf die richtige Seite der Geschichte stellen will? Und Merkel konnte sich nur zu einem: „Deutschland steht auf Seiten der Menschen im Iran, die ihr Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen wollen“ durchringen, das so viel wert ist, wie Daumen drücken, Glück wünschen und abwarten, welches Ende die Sache nimmt. Welch zynische Haltung von jenem Präsidenten, der alles besser machen wollte als sein Vorgänger und von jener Kanzlerin, die auf  einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat pocht; also im mächtigsten Organ der UNO, das auch immer wieder mit solchen Sitaution wie jetzt im Iran konfrontiert wird und in Resolutionen hart vorgehen und verurteilen muss.

Das also ist Obamas „Change“, den er während seines Wahlkampfes immer wieder proklamiert hat: wir setzen und mit jedem an den Tisch und machen überhaupt keine Unterschiede zwischen Demokraten, Despoten, die ihr Volk barbarisch unterdrücken oder der Taliban (natürlich spricht man in diesem Fall nur mit den“gemäßigten“). Wir verschließen die Augen vor eklatanten Menschenrechtsverletzungen, wünschen aber den freiheitsliebenden Menschen, die ihr Leben für Demokratie lassen alles Gute und versichern ihnen, dass sie ohne Zweifel für eine gerchete Sache gestorben sind.

Und was ist das Resultat von Obamas Change nach fünf Monaten Amtszeit? Nordkorea ist es plötzlich eingefallen seine Raketen zu testen, während im Irak wieder ständig Bomben hochgehen; derweil haben Taliban teile von Pakistan übernommen und gewinnen an Stärke in Afghanistan.

Es ist wirklich erstaunlich, dass all die klugen Köpfe im Weißen Haus und im Bundeskanzleramt scheinbar nicht darauf gekommen sind, was politische Blogger schon längst wissen: Die Islamische Republik wird ihre Pläne zum Bau der Atombombe niemals aufgeben, denn die Bombe bedeutet die ewige Sicherung der Mullahexistenz. Will man eine Islamische Republik mit Atombombe wirklich ernsthaft verhindern, muss es zum Regimechange kommen. Das geht ganz einfach ohne Raketen und Bomben; die Demonstranten auf den Straßen müssen dazu nur unterstützt werden. Alles andere sind nur fadenscheinige Lippenbekenntnisse.

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Angesichts des iranischen Atomprogramms und des am Dienstag ins Weltall geschossenen Sateliten hat sich die neue amerikanische Außenministerin Hillary Clinton zu Wort gemeldet: „Wenn die Islamische Republik den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nicht nachkommt, muss es Konsequenzen geben“. Wie deutlich sollen die Mullahs denn noch die Forderungen der internationalen Gemeinschaft ignorieren? Sie schießen in solch einer angespannten Situation einen Satelliten ins Weltall – das ganze bildlich erklärt: Die Mullahs strecken den Mittelfinger Richtung westliche Welt und vor allem gegen die USA aus. Teheran hat ganz direkt und gerade heraus gesagt, dass es von seinem Atomprogramm nicht abrücken und die Urananreicherung nicht beenden wird. Und man hat ihnen nichts weiter entgegenzusetzen als die abermalige Androhung von Konsequenzen?

Es gibt eine Vielzahl von Einschätzungen, nach denen die Mullahs nur noch wenige Schritte davon entfernt sind, ihre Atombombe fertigzustellen. Man hat nun über Jahre mit ihnen gesprochen, ihnen gedroht, dann wiederum Angebote unterbreitet, wie etwa die Aufnahme beim WTO und einen Teilhandel mit den USA. Die ganze Bandbreite an außenpolitischen Instrumenten wurde eingesetzt, nichts hat die Herrscher beeindruckt. Und noch immer ist die Welt nicht mutig genug die ersten Konsequenzen zu ziehen und den Mullah-Gruftis zu zeigen, dass das ganze nicht irgendein Spiel ist.

Die Mullahs wollen diese Atombombe, sie wollen sie unbedingt und sind bereit alles zu riskieren. Denn diese Atombombe wird ihre Existenz sichern ein für alle mal; mit all den Konsequenzen für den gesamten Nahen Osten, für die ganze Welt und nicht zuletzt für das persische Volk. Es geht also in Wirklichkeit um mehr als um eine Atombombe und die Menschheit sollte sich die Frage stellen, ob es bereit ist zu akzeptieren, dass die Islamische Republik weiter bestehen bleibt.

http://www.focus.de/politik/ausland/satellitenstart-clinton-droht-iran_aid_367533.html

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Am Freitag dieser Woche, dem 30.01.2009 fand in der Universität Regensburg eine Veranstaltung des „Stop the Bomb“- Bündnisses statt. Unterstützt wurde diese unter anderem von folgenden Gruppen: Anita F., DGB-Jugend Rgb. , Freundeskreis Israel Rgb., sowie der ZO Frankfurt. Nachdem der Moderator kurz einige organisatorische Dinge ansprach, begann die MFFB-Aktivistin und Filmemacherin Fatiyeh Naghibzadeh vor 85 Besuchern ihren Vortrag. In einem ca. 30-minütigen Referat klärte die kompetente Referentin detailreich über die Stellung der Frau in der iranischen Gesellschaft, sowie im Islam allgemein, auf. Hierbei beeindruckte sie mit einem kurzen Exkurs zu Rousseau ebenfalls wie durch die Erklärung des Frauenbildes des religiösen Gelehrten Ali Shariati, der im Iran als „Lehrer der Revolution“ gefeiert wird. Am Ende ihres Referates warnte Naghibzadeh vor der Ausbreitung des Sharia-Rechts in Europa und der Gefahr, die sich aus dieser Entwicklung für die Menschenrechte und vor allem für die Rechte der Frau ergeben. Nach einer Zwischenfrage im Anschluss an Frau Naghibzadehs Referat startete Thomas von der Osten-Sacken seinen Vortrag.

Von der Osten-Sacken, der unter anderem für die Hilfsorganisation Wadi tätig ist, faszinierte durch einen fundierten, detailreichen Vortrag auf rhetorisch hohem Niveau. In dem knapp einstündigen Referat, das Herr von der Osten-Sacken komplett frei hielt, skizzierte er die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation im Iran und machte unter anderem darauf aufmerksam, wie wichtig das Engagement studentischer und gewerkschaftlicher Gruppen auch in Deutschland für die iranische Opposition sind. Der Referent führte ausserdem die These des Wiener Politikwissenschaftlers Gerhard Scheit aus, dass es sich bei der islamischen Republik Iran, ähnlich wie in Nazideutschland nicht um einen Staat, sondern eher um einen „Unstaat“ handele. Der Begriff des „Unstaat“ geht auf die Faschismusanalyse von Franz Neumann zurück, der sie in seinem wohl bekanntesten Werk „Behemoth“ ausführt. Am Freitag zeigte sich die Aktualität von Neumanns Begriff.

Nach dem zweiten Vortrag des Abends gab es eine zehnminütige Pause, in deren Anschluss dem Publikum die Möglichkeit gegeben wurde, den Referent/innen Fragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde von einigen Gästen genutzt, so dass die Nennung aller Fragen sowie sämtlicher (detaillierter) Antworten hier den Rahmen sprengen würde. Eine Frage, die in Deutschland oft gestellt wird, sie hier exemplarisch genannt: Ob Sanktionen gegen das Mullahregime nicht auch die unter der Misswirtschaft des Regimes leidende Bevölkerung hart treffen würden? Die Antwort des Referenten hierauf war, dass es nicht darum ginge, den Iranern Milch und Gummibärchen vorzuenthalten, sondern der Lieferung von High-Tech, die zur Errichtung von atomaren Waffen benutzt wird, gezielt Einhalt zu gebieten. Dies hätte keine negativen Auswirkungen auf die iranische Bevölkerung, schloss von der Osten-Sacken seine Antwort überzeugend ab.

Um ca. 22 Uhr, nach mehreren Fragerunden, beendete der Moderator die Veranstaltung. Das zu ziehende Fazit ist durchaus positiv: Stop The Bomb Regensburg ist eine großartige, informative Veranstaltung mit hochcharätigen Referent/innen gelungen. Die für einen Freitagabend hohe Besucherzahl von 85, sowie das Interesse, mit dem die Besucher und Besucherinnen die Veranstaltung verfolgten, spricht für sich. Die Moderation ebenso wie die Referent/innen wirkten in gleichem Maße professionell und sympathisch. Den Organisator/innen der Veranstaltung sei an dieser Stelle herzlich gedankt! Bleibt zu hoffen, dass es künftig mehr derartig erfolgreiche Infoveranstaltungen gibt! Informationsbedarf über den Iran, das zeigt auch der von Obama eingeschlagenen diplomatische Kurs, besteht zuhauf!

Bolbol

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