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Archive for Januar 2010

Dieses Regime ist nicht mehr zu retten , aber viele Inhaftierte sind noch zu retten!

Aufruf zur Kundgebung

gegenüber dem Konsulat des islamische Regime Iran in Frankfurt am Main,

Raimund Str. 90

Fr 29.1.2010 um 14 Uhr

Gegen die andauernden Hinrichtungen, Erschiessungen und Verschwinden der

Inhaftierten und Oppositionelle, Frauen* und Kinder in der

islamischen Republik Iran !

Dieses Regime ist nicht mehr zu retten aber viele Gefangene sind noch zu retten!

*Die letzten Hingerichteten ,alle unter 30 und sogar 19 Jahre:

Arasch Rahmanipur , 19, während der Festnamehe unter 18 Jahre und Mohammad

Zamani , 23. Nach der Aussage ihrer Anwältin Frau Sotudeh , in Teheran, haben sie

offenbar unter Druck falsche Geständnisse abgegeben , ohne Anwälte wurden Prozesse

vollzogen und 3 Monate vor der Präsidentschaftswahl festgenommen.

Am 28.1.10 wurden sie ohne Benachrichtigung ihrer Familien hingerichtet.

Fasih Jasamani , 27, ein iranischer Kurde , wurde vor 2 Wochen in Sanandag

hingerichtet, ebenfalls wurde bei ihm ohne ein Anwalt der Prozesss gemacht.

Seine Familie bekam sein Grab nicht einmal zu sehen.

Ehsan Fattahian , 27, iranischer Kurde wurde vor ca. 2 Monaten in Sanandag

hingerichtet.

Sein Prozess lief genau wie bei Fasih Jasamani, in erster Instanz zu

10 Jahren Haft und in zweiter Instanz wurde er zum Tode verurteilt!

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Heute vor 65 Jahren wurden die Gefangenen von Auschwitz durch die Truppen der Sowjetunion befreit. In jedem Jahr wird an diesem Tag der Befreiung gedacht. Jedes Jahr warnen alles Politiker vor erneutem Hass, sei es nun gegen Juden oder andere ethnische oder religiöse Gruppen. Fast schon obligatorisch ist es, dass jedes Jahr ein Vertreter der Bundesrepublik auf die besondere Verantwortung des Landes gegenüber Israel deutlich macht. Heute war es Bundestagspräsident Norber Lammert der sagte: „Deutschland ist sich seiner historischen Verantwortung für die Existenz und die Sicherheit Israels bewusst. Manches ist verhandelbar, das Existenzrecht Israels ist es nicht“ . Schöne Worte, keine Frage.
Dumm nur die heutige Schlagzeile bei Spiegel Online „Deutsche Konzerne machen Milliardengeschäfte in Iran“.

Wer um die Sicherheit Israels besorgt ist, der beginnt am besten damit, die Islamische Republik zu isolieren. Tut man das nicht, dann ist das ganze Gerede von heute über die Verantwortung nichts weiter als heiße Luft, um sich vor laufenden Kameras zu profilieren. Ebenso die schönen Worte, die man stets über Menschenrechte findet, wenn im Iran gerade wieder Menschen niedergeprügelt oder von Dächern feige erschossen werden!
Und diese Schlagzeile ist auch der Grund, weswegen die politische Verantwortlichen der Bundesrepublik gar kein Interesse daran haben, gegen die Mullahs vorzugehen. Genauso wie die übrigen westlichen Staaten. Die hinterwäldlerischen Mullahs sind nun mal exzellente Kunden.

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Meist droht sie nur, doch wenn sie zu sehr in Bedrängnis gebracht wird, dann handelt sie, gnadenlos. Zu Beginn sind es „kleine“ Aggressionen, doch irgendwann kann es dazu kommen, dass sie einen umbringen, die Schergen des Regimes.
Die Islamische Republik hat keine Skrupel, diese Lektion musste auch Mehdi Karroubi machen. Im vergangenen Sommer hat der Mullah bei den „Präsidentschaftswahlen“ verloren. Seither ist er immer wieder sehr laut gegen die Mullahs vorgegangen. Nun hat ihn wohl die Angst gepackt, denn wie die „Zeit“ schreibt, erkennt Karroubi nun die Wahl Ahmadinejads zum Präsidenten an.
Welch wunderschöner Beweis, wie feige die Mullahs letztlich sind. Noch immer gehen die Perser auf die Straßen, kämpfen um Freiheit und bezahlen wieder und wieder mit ihrem Leben. Das hält sie aber nicht davon ab weiterzumachen. Während Moussavi unerträglich laut schweigt (obwohl sein Neffe ermordet wurde), hat Karroubi nun entschieden sich aus der Situation zu befreien. Er hat ja auch nichts zu verlieren: finanziell geht es ihm blendend, er muss wohl nur zukünftig darauf verzichten irgendein Amt zu bekleiden.

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Es könnte ein Zeichen dafür sein, dass die Islamische Republik lange schon nicht mehr so stabil ist, wie die Mullahs der Welt gerne weis machen wollen. Die hambugische HHLA, die so gern Geschäfte mit dem Mullah-Regime machen wollte, hat es sich ürplötzlich anders überlegt. Leider teilt das Unternehmen die Gründe hierfür nicht mit. Doch kann dies durchaus so bewertet werden, dass westlichen Unternehmen eine Zusammenarbeit mit und Investitionen im Mullah-Land zu gefährlich sind. Es herrschen unruhige Zeiten und es gibt keine Gewissenheit, dass die Mullahs sich weiterhin an der Macht halten können.

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Alle vier Wochen, darf ein anderes Land im UNO Sicherheitsrat den Vorsitzenden spielen und seit dem 1. Januar ist nun China an der Reihe. Sogleich gibt man auch die Richtung an, in die man hinmöchte:  „Dies ist nicht die Zeit für Sanktionen. Es mss mehr Zeit und Geduld für die Atomgespräche geben,“ sagt der UN Botschafter des Landes. Überraschend ist es nicht wirklich, dass die Chinesen sich so äußern. Auch sie haben ja gute Erfahrung wenn es darum geht friedliche Demonstraten niederzuknüppeln.
Als man China seinerzeit in der UNO verurteilen wollte, gingen die Deligierten dieses traditionsreichen Landes durch die Sitzreihen und drohten mit dem Ende der Wirtschafsbeziehungen, sollten sich die Länder für eine Verurteilung aussprechen. Das hat gewirkt!
So ist es nun verständlich, dass China für die Schläger aus dem Iran wirbt und sie in Schutz nimmt. Wenn das Volk nicht hören will, dann muss es spüren. Und China besteht ja auch jedes Mal, dass die Ermordung und das Verprügeln von Regimegegnern zu den „inneren Angelegenheiten“ eines Landes zählen würden. Andere Länder, andere Sitten eben.

Was aber geht wohl im Kopf von Barack Obamas Chefdiplomatin Hillary Clinton vor, wenn sie als Außenministerin eines der stabilsten und ältesten Demokratien der Erde noch immer mit den Mullahs verhandeln möchte? Soweit bekannt, ist das Verprügeln von Menschen seitens der Sicherheitskräfte in den USA verpönt und untersagt. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Strafen. Das heißt im Umkehrschluss, dass man in den USA Menschenrechte anerkennt und sie schützt. Das wiederum bedeutet, dass man es in den USA als falsch empfindet, wenn Menschen, die friedlich ihre Meinung äußern wollen, gejagt, verprügelt, verhaftet oder gleich erschossen werden.
Irgendwie, liebe verhinderte Präsidentin Clinton, haut Ihr Angebot nicht mit den Idealen ihre Landes hin. Es ist beschämend und ein Armutszeugnis, dass Sie angesichts der Bilder der vergangenen Monate, nicht den Mut finden harte Worte auszusprechen. Und es bleibt eine beängstigende Frage unbeantwortet: Haben Clinton und Obama nichts an brutaler Staatsgewalt auszusetzen; solange sie nicht in den USA passiert?

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Die französische Reporterin Manon Loizeau fährt am 12. Juni zum Wahltag nach Iran. Die Zeichen in Iran stehen auf Wechsel, auf Aufbruch. Die Menschen, vor allem aber die junge Generation ruft nach Freiheit. Dann kommt der Schock: Achmadinejad gewinnt mit 62 Prozent. Auch die Studenten, die Manon Loizeau begleitet, gehen auf die Straße. Über eine Million Demonstranten finden sich im Laufe des Tages auf dem Platz der Freiheit, dem Azadi Square, ein. Hoffnungsvoll und selbstbewusst zeigt sich das Volk. Dann schlägt das Regime zu: Kampftruppen zerschlagen die Demonstration, Schlägertrupps überfallen nachts Studentenwohnheime, und die Geheimpolizei verfolgt und verhaftet alle verdächtigen Oppositionellen. Trotz aller Gewalt und aller Risiken filmte die französische Reporterin weiter. Sie ließ sich genauso wenig einschüchtern wie die Studenten, die sie nach den ersten Akten der Staatsgewalt nur versteckt treffen und filmen konnte. „Im Tränengas – Sieben Tage in Teheran“ dokumentiert, was in Iran nach den Wahlen geschah – und was das iranische Regime nie veröffentlicht sehen möchte.

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