Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for Oktober 2009

Die never ending story um das Mullah-Atomprogramm geht in die nächste Runde. Dabei hat zunächst alles so schön angefangen: Nach dem Ahmadinejad von seinem Ziehvater Chamenei zum Präsidenten gemacht wurde, hat er dem Westen Gespräche über das Atomprogramm angeboten. Vor den „Präsidentschaftswahlen“ hat er noch verlauten lassen, dass man nichts mehr zu sagen und verhandeln habe. Nach der sogenannten Wahl dann, stand es schlecht um den illegalen Präsidenten, denn die ganze Welt hat mitbekommen, dass er 1. vom Volke nicht gewollt ist und damit die „iranische Nation“, von der er so gern spricht nicht hinter ihm steht und 2. musste er als illegaler Präsident irgendwie bestätigt werden. Der Westen war dabei allzu gern bereit und der „yes we can“-Präsident, der alles verspricht (auch jetzt noch), aber keine Taten folgen lässt, sah sich schon in die Geschichtsbücher eingehen, als derjenige, der nach 30 Jahren endlich das Eis zwischen den beiden Ländern gebrochen hat. Aber: Traue niemals einem Mullah!

Das erste Treffen der sogenannten fünf plus eins Gespräche Anfang Oktober, verlief denn auch in beidseitiger Zufriedenheit: Die Mullahs, so die Vereinbarung, beziehen ihr angereichertes Uran aus Russland. Weil man aber den Russen auch nicht trauen kann, sollen die Brennstäbe zur Weiterverarbeitung nach Frankreich gehen. Das Endprodukt sollte dann in den Iran. Eine so kontrollierte Urananreicherung, hat sich der Westen gedacht, wird eine Atombombe made by Mullahs verhindern. Nun scheinen die Machthaber aus Teheran auch schon soweit gedacht zu haben: Eine Trickserei gemeinsam mit den Russen wäre machbar gewesen, um so mehr Uran anzureichern, als vereinbart. Mit den Franzosen geht das nicht mehr, denn blöderweise halten sich Demokratien an Verinabrungen und Verträge. Also hat man sich nun etwas Neues einfallen lassen:  „Wir brauchen nicht viel Brennstoff, und wir brauchen nicht die Teilnahme von vielen Ländern“ hat der Außenminister der Mullahs verkündet. Und weil das so ist, sollen die Franzosen wegbleiben; mit ihnen will man nicht mehr verhandeln.

Das bedeutet nun, dass der Westen in seinen „Bemühungen“ um das Verhindern der Atombombe nun wieder da ist, wo er vor nahezu sechs Jahren begonnen hat, am Anfang. Nichts hat sich seitem getan, um das Vorankommen der Mullahs zu verhindern. Während das iranische Regime Zeit schindet und niemand mit Sicherheit sagen kann, wann sie die Bombe bauen können, droht der Westen immer noch Sanktionen an ohne aktiv zu werden. Dabei bekommt er nicht einmal mehr mit, dass er wie ein dummer Schuljunge aussieht.

Die „Verhandlungen“ mit dem Mullah-Regime sind reine Zeitverschwendung; es wird den Bau der Atombombe niemals aufgeben, denn das wäre gleichbedeutend mit dem Verlust seiner Existenz. Das ganze Theater um diese Gespräche erinnert stark an den Vorabend des Kosovo-Krieges: Der Westen hat sich immer wieder und wieder mit dem eloquenten Milošević getroffen und Gespräche geführt. Wärend dieser so tat, als suche er eine Lösung des Konfliktes und in viele Abkommen einwilligte, ging er hinterrücks gewaltsam gegen die Kosovaren vor. Auch die Kosovaren haben jahrelang vergeblich darauf hingewiesen, dass Verhandlungen zwecklos sind und konkrete Maßnahmen ergriffen werden müssen. Niemand hat ihnen zugehört. Und dann kam der bis heute von der UNO nicht legitimierte Krieg, mit deutscher Beteiligung, bei dem zahlreiche unschuldige Menschen ihr Leben lassen mussten. All dieses Leid nur, weil einige Staaten in der Arroganz ihrer Macht glaubten alles besser zu wissen!

Read Full Post »

Bei einem Selbtsmordanschlag im Süden Irans sind am Sonntag mehrere Menschen verletzt und getötet worden. Unter den Opfern waren auch sechs Kommandeure der Revolutionsgarden (Sepahe Pasdaran), die immer wieder Hilters SS verglichen werden.

Womöglich in den nächsten Stunden, spätestens aber in den nächsten Tagen wird man der Welt irgendjemanden präsentieren, der für die Tat angeblich verantwortlich ist. Vielleicht wird die Tat vor laufenden Kameras auch „gestanden“, mit einem Hinweis, dass man vom Westen dazu angestachelt wurde, bzw. man die Spione der Amerikaner oder der Israelis sei. Nach einem kurzen Prozess kommt es dann zur Hinrichtung; und erledigt ist die Angelegenheit.

Wer sind die Iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran)?

Die Revolutionsgarden sind eine Organisation, die 1979 speziell zum Schutz der Islamischen Revolution im Iran gegründet wurde. Die auch als Pasdaran bekannte Einheit fasste zunächst eine Vielzahl paramilitärischer Gruppen zu einer loyalen Streitmacht zusammen. Während des ersten Golfkrieges von 1980 bis 1988 wurden die Revolutionsgarden zu einer offiziellen Armee-Einheit. Wegen ihrer guten Ausbildung und Ausrüstung gelten die Pasdaran auch als Elite-Truppe.

Armee und Konzern mit Sonderstatus

Im Kabinett von Präsident Mahmud Ahmadinedschad sind 13 der 21 Ministerposten mit ehemaligen Kommandanten der Revolutionsgarde besetzt, darunter das Geheimdienstministerium. Die Pasdaran verfügen über eigene Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Raketen. Die Truppenstärke wird heute auf 125.000 Mann geschätzt. Hauptaufgabe in den letzten Jahren war die Bekämpfung möglicher gegnerischer politischer Gruppen im Iran.

Die Iranische Revolutionsgarde ist in allen gesellschaftlichen Bereichen aktiv und agiert auch als Großunternehmen mit Sonderstatus und Privilegien. Die Pasdaran sind niemandem außer dem Revolutionsführer Rechenschaft schuldig. So müssen sie keine Steuern und keine Zoll-Einfuhrgebühren zahlen. Am 25. Oktober 2007 erklärte die US-Regierung die Revolutionsgarde zur terroristischen Vereinigung.

Quelle: mdr.de

Read Full Post »

Chamenei todkrank?

Seit gestern sind Gerüchte aufgekommen, der Geistliche Führer der Islamischen Republik, Chamenei, liege im Sterben. Bei Exilpersischen Medien haben sich mehrere Personen aus dem Iran gemeldet und berichteten, dass Chamenei ins Koma gefallen sei und sein Arzt gesagt hätte, dass er nichts mehr für ihn tun könne. Wiederum andere Anrufer erzählten, Chamenei sei bereits tot.

In den deutschen Medien hat lediglich Bild.de heute die Nachricht gemeldet; und auch hier kann man sich nicht auf Fakten stützen. Ob Chamenei im Koma liegt oder bereits tod ist, weiß derzeit niemand. Fakt jedoch ist, dass es schon seit Jahren hartnäckige Gerüchte um eine Krebserkrankung des alten Mannes gibt.

In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob der Greis noch lebt. Sein Tod kann zur Wende im Iran führen und ist somit mit großen Hoffnungen verbunden, denn es wird zu großen Streitereien kommen, wer die Nachfolge Chameneis antritt. Rafsanjani sieht sich als legitimen Nachfolger, doch da er als „Reformer“ gilt, werden die Hardliner ihn daran zu hindern wissen. Zusätzlich hat Rafsanjani das Problem, dass er kein Ayatollah ist. Laut Mullah-Recht darf nur ein Ayatollah Geistlicher Führer werden. Das Problem ist jedoch nicht unlösbar: Auch Chamenei ist kein Ayatollah, nach Chomeinis Tod hat man ihn in einer Nacht- und Nebelaktion zum Ayatollah gemacht. Normalerweise setzt dieser Titel lange Jahre des Studiums in der islamischen Religionslehre voraus.

Der Krieg, der um die Position des mächtigsten Mullahs im Iran ausbrechen könnte, kann zu einem günstigem Moment für die Perser werden: Wenn die Mullahs mit sich selbst beschäftigt sind, kann die kleinste Unachtsamkeit zu einem einen gefährlichen (letzten) Schlag gegen dieses totalitäre System führen. Die mutigen Perserinnen und Perser haben noch immer nicht aufgegeben.

Read Full Post »

Heute ist der  10. Oktober, der internationale Tag zur Abschaffung der Todesstrafe!

 

Wir hoffen auf die Hilfe der freien Medien, die in dieser schwierigen Situation den freiheitsliebenden Iranern treu bleiben und den zum Tode Verurteilten und Hingerichteten durch ihre Berichterstattung, wie im Fall Neda, zur Seite stehen!

 

Massenhinrichtungen und Erschiessungen von friedlich demonstrierenden Jugendlichen im Juni und Juli 2009 im Iran sind bisher auf internationaler Ebene ohne ernste Konsequenzen für das Regime geblieben. Das hat zur Folge, dass viele zum Tode Verurteilte, darunter Kinder und politische Gefangene in den nächsten Wochen hingerichtet werden können!

 

Nach  30 Jahren Hinrichtungen von Kindern und Frauen, Massenhinrichtungen politischer Gefangener mit oder ohne Gerichtsverfahren und Steinigung im Iran, hat das islamische Regime seit  Juni 2009, bisher mindestens 100 unbewaffnete friedliche junge Frauen und Männer auf offene Strasse, mit gezielten Schüssen in den Kopf oder das Herz getötet.*

 

Leider ist diese Art der Massenhinrichtungen, trotz massiver aber zeitbegrenzter Reaktion der Weltöffentlichkeit, bisher ohne spürbare Konsequenz für dieses Regime geblieben!

 

Auch viele Medien haben leider kein großes Interesse mehr am Schicksal dieser Opfer.

 

Und  jetzt beginnen Atomgespräche mit diesem Regime und es wird darüber spekuliert, dass viele Politiker im Westen die Menschenrechtsverletzungen im Iran ignorieren könnten. Das islamische Regime nutztk diese Situation aus, um wieder zur „Tagesordnung“ zurückehren  zu können.

 

Seit Monaten ist im Iran kein Kind hingerichtet worden und jetzt wollen sie  Behnud Shoiaie und Akram Mahdawie in Teheran hinrichten lassen.

 

In den letzten Tagen sind ein Mann, Rahim Mohammadi, in Tabriz und eine Frau und sechs Männer in der Stadt Taibad, hingerichtet  worden.

 

Eine Frau soll in den nächsten Tagen in Tabriz  gesteinigt werden. Was politische Gefangene betrifft, ist Mohammad Reza Zamani, angeblicher Anhänger der Monarchie, in Teheran zum Tode verurteilt und auch Saleh Soltansadeh, ehemaliger Mitarbeiter des Sicherheitsministerium, kann jederzeit hingerichtet werden. Der Chef des „Justizministeriums“, Garrusi, hat in Kurdestan um die Erlaubnis zur Vollstreckung der Todesurteile vieler iranischer Kurden gebeten und in der Provinz Khusestan sind am 6. Oktober sieben iranische Araber zum Tode verurteilt worden.

 

Unabhängig davon was Politiker in Sachen Menschenrechtsverletzungen durch das islamische Regime machen wollen und können, wird am Beispiel von Neda, der in Teheran erschossenen iranischen Frau, deutlich, was eine gute Berichterstattung der westlichen Medien bewirken kann. Das barbarische islamische Regime reagiert sehr empfindlich auf eine öffentliche Ächtung der Menschenrechtsverletzungen im Iran.

 

Iraner, die in den letzten Monaten ihren starken Willen nach Freiheit gezeigt haben, haben es verdient, dass ihr Leben durch eine verantwortungsvolle Berichterstattung, der Medien in der Welt gegenüber einem Regime das seit 30 Jahren die unangefochtene „Nummer 1“  bezüglich Tod, Terror und Hinrichtung“ ist, besser geschützt wird!

 

*Die Namen von mehr als 79 erschossene junge Frauen und Männer sind bisher im Iran durch die Opposition aufgelistet worden.

 

 

 

Read Full Post »

Wie die Wiener Zeitung vermeldet, hat Ali Chamenei den bisherigen Kommandanten der Basiji, Hossein Taeb, abgesetzt. Ersetzt wird dieser durch den Prominenten Pasdaran Mohammad Reza Nakdi, wie die NZZ berichtet. Gegen diesen, so ist vom Online-Auftritt der NZZ zu erfahren, wurden 2008 Uno-Sanktionen verhängt, da er in das Atomprogramm der Islamischen Republik involviert ist.  Schon während der Amtszeit Chatamis billigte Nakdi in seiner damaligen Funktion als  Chef des Geheimdienstes die Niederschlagung von Studentenprotesten.  Außerdem wird ihm laut NZZ vorgeworfen, für die Folter mehrerer Inhaftierter in den Neunzigerjahren verantwortlich zu sein. Nakdi bringt also die besten Referenzen für einen Job an der Spitze der Mörder- und Vergewaltigertruppe mit.  Gründe für den Führungswechsel bei den Basiji sind nicht bekannt, wie unter anderem die AFP meldet.

Read Full Post »

Vor einigen Tagen war der illegale Präsident Ahmadinejad in New York anlässlich der UN-Vollversammlung. Der amerikanische Talker Larry King lud bei dieser Gelegenheit Ahmadinejad zu einem Gespräch ein. Wir ersparen uns hierbei die Mühe den allseits bekannten Müll zu wiederholen, den der „Präsident“ von sich gab. Zwei Punkte jedoch möchten wir herausstellen.

Larry King fragt Ahmadinejad nach den „Präsidentschaftswahlen“ und den darauffolgenden Unruhen. Interessantes gab dann Ahmadinejad von sich auf die Frage, wie es sein kann, dass in solch einer Geschwindigkeit die Stimmzettel ausgezählt werden konnten.  Ahmdinejad, der immer gern seinen angeblich akademischen Hintergrund betont, antwortet: „Das ist ganz einfach! Wenn Sie mit dem iranischen Wahlsystem vertraut sind, dann ist die Antwort ganz einfach. 40 Millionen Wahlzettel in 46.000 Urnen. Das ist kein großer Aufwand die Stimmzettel innerhalb von 30 Minuten auszuwerten. Es ist ganz einfach!“ Ausnahmsweise hat Ahmadinejad Recht: In einem Land, in dem hinter verschlossenen Türen ohne jegliche unabhängige Kontrolle Stimmzettel von  Männern ausgewertet werden, die vom Obergreis des Landes eingesetzt wurden und ihm, Chamenei, hörig sind, geht die Stimmzettelauswertung ganz einfach. Im Grunde geht es auch innerhalb von einer Minute; man befolgt lediglich das, was Chamenei sagt. Larry King verpasst es an diesem Punkt eine große Lüge aufzudecken. Rückblick: Am 12. Juni erreichten uns aus dem Iran Meldungen, wonach es hieß, dass die Wahllokale aufgrund der hohen Beteiligung länger offen bleiben müssen. Zeitgleich präsentierten uns die Mullahs Bilder, die lange Schlangen vor den Wahllokalen zeigten. Wenn es 40 Millionen Menschen gab, die sich beteiligt haben und diese „saubersten Wahlen in der Geschichte der Islamischen Republik“ so gut organisiert waren, dass 46.000 Urnen zu Verfügung standen und die Stimmauszählung deswegen so rasant vonstattenging; wie kann es dann zu den längeren Öffnungszeiten und den langen Schlangen gekommen sein? 40 Millionen geteilt durch 46.000 ergibt die Zahl 869,5. Im Schnitt haben sich dann also an jeder Urne durchschnittlich nur 870 Wahlberechtigte befunden! Merkwürdig auch, dass die nachträgliche Stimmauszählung einiger Urnen aufgrund der Manipulationsvorwürfe später dann aber über eine Woche Zeit gebraucht hat.

Larry King fragt weiter, ob Ahmadinejad als Präsident einer islamischen Republik nicht zutiefst erschüttert war und die Situation nicht als schmerzvoll empfand, wie auf seinen Mitmenschen eingeprügelt wurde nach den Wahlen. Mit einer Emotion, als hätte ihm jemand mitgeteilt, dass gerade irgendeine Tasse zu Bruch gegangen ist antwortet dieser: „Doch. Aber was sollen wir machen? Manche haben nun mal wenig Stimmen geholt. In jeder Wahl gibt es nun mal einen Gewinner und einen Verlierer. Deswegen gibt es ja Wahlen. Was sollen wir nun machen, wenn jemand verliert? Sollen wir auf die Straßen gehen? Das ist nicht richtig, denn das Gesetz bestimmt!

Warum, fragt King weiter, ist man den Demonstranten mit Gewalt begegnet? In alter Manier, auf eine Frage stets eine Gegenfrage zu stellen antwortet der illegale Präsident: „Kennen Sie die Nachrichten aus Pittsburgh von heute? Tausende von Menschen haben protestiert, warum hat die Polizei denn Tränengas eingesetzt und warum hat sie die Demonstranten geschlagen?“ Larry King antwortet, dass er ihn fragt, warum er das gemacht hat, warum hat er Frauen und Kinder geschlagen (schlagen lassen). Da antwortet Ahmadinejad: „Manchmal muss sich die Polizei nun mal einmischen. Darüber sind wir nicht glücklich. Aber damit Sie es wissen, die meisten, die von den Unruhen Schaden davon getragen haben, waren Regimeanhänger.“ Wir halten fest: Diejenigen, auf die eingeprügelt wurde, diejenigen, die ermordet wurden und diejenigen, die gefangen genommen wurden während der Unruhen, in den Gefängnissen zu Tode gefoltert und vergewaltigt wurden, die vielen, vielen Menschen die es gibt, deren Angehörige noch heute nichts über deren Verbleib wissen, waren laut des illegalen Präsidenten also quasi nur eine Handvoll!

Später im Gespräch kommt das Thema auf die ermordete Neda. Teilnahmslos sagt Ahmadinejad, dass man bedaure, was passiert sei. Und dann legt er los: „Eine Videoaufnahme zeigt Neda über mehrere hundert Meter. Die gleiche Aufnahme zeigt auch die Todesbilder. Sie war stets im Mittelpunkt dieses Videos, das dann von einigen europäischen Medien verbreitet wurde. Wir wundern uns, warum die gleiche Kamera (die Neda die ganze Zeit vorher schon aufgenommen hat) nicht in der Lage war aufzunehmen, wer sie ermordet haben soll.“ King wirft ein, dass es nicht eine einzige Kamera war, sondern mehrere Handyaufnahmen. Das sieht Ahmadinejad anders: “ Sie sind doch ein Experte. Das waren zwei Kameras, keine Handyaufnahmen; das erkennt man von den Aufnahmen. Es wird behauptet, dass Neda spontan vom Musikunterricht zu den Demonstrationen gekommen sei, aber die Kamera verfolgt sie über einen langen Zeitraum, nur zeigt sie nicht, wer der Mörder ist. Derjenige, der sie die ganze Zeit aufgenommen hat, soll uns auch den Mörder zeigen und wir können ihn verurteilen.“ Mit anderen Worten meint Ahmadinejad, dass es den Mord an Neda nicht gegeben hat. Nach dem man zuerst geleugnet hat, dass es den Mord an Neda gab, später dann doch zugab aber behauptete,  nicht die „Sicherheitskräfte“ des Mullah-Regimes hätten Neda ermordet, weil die Patrone, die für den Mord verwendet wurde, von den Killern der Mullahs nicht verwendet wird, ist man nun übergegangen zu der Version eines inszenierten Mordes.

Es ist zutiefst zu bedauern, dass die Perser mit ihrer Jahrtausend alten Geschichte heute von einem solchen Ignoranten in der Welt respräsentiert werden müssen. Die Perser sind im Sommer mutig aufgestanden und haben sich gewehrt. Sie hatten die Hoffnung, unterstützt zu werden von den freien Staaten diese Welt, die Menschenrechte betonen und soviel Wert legen auf Gleichheit und Gerechtigkeit. Und obwohl ihnen der Rücken zugedreht wurde von den Mächtigen dieser Erde, stehen sie noch bis zum heutigen Tag: In verschiedenen Universitäten speziell in Teheran gibt es seit Tagen Demonstrationen, die hierzulande kein Thema sind.

Die eigentliche Schande liegt darin, dass Ahmadinejad, der ohne jegliches Schamgefühl in die Kameras von CNN lügt, von den Vorzeigedemokratien USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und – hier wundert es weniger- China und Russland zu Gesprächen über seine Atombombe gebeten wird, mit denen man seine Administration legitimiert und das System der Islamischen Republik weiterhin anerkennt.

Man will den Persen nicht helfen ihre Freiheit zu erlangen, das hat man eindrucksvoll gezeigt. Dieses Regime wird sich aber nicht auf den Beinen halten können, denn, um es mit den Worten des französischen Schriftstellers Victor Hugo zu sagen: „Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.

Read Full Post »