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Archive for September 2009

Lange Zeit war vom illegalen Präsidenten Ahmadinejad nichts mehr zu hören. Die Unruhen nach dem 12. Juni und die Brutalität mit dem die „Sicherheitskräfte“ gegen die Menschen vorgegangen sind, wogen schwer. Anders als die 30 Jahre zuvor seit Gründung der Islamischen Republik, war die Welt im Sommer 2009  Zeuge, wie Menschen gejagt und verprügelt und ermordet wurden. Es blieb Ahmadinejad nicht mehr viel zu sagen über die „iranische Nation“, die er sonst immer gern in seinen Reden bemühte.

Letzte Woche dann, war wieder der alte Ahmadinejad zu hören, der den Holocaut erneut verleugnete, Israels Regierung als Regime bezeichnete und bedrohte mit den Worten: „Dieses Regime wird nicht lange überleben. Sein Leben ist am Ende.“ Vielleicht hatte Ahmadinejad wieder neuen Mut geschöpft, nachdem die westlichen Mächte, wenn gerade nichts los ist, sich so stark machen für Menschenrechte als höchstes Gut. Und wenn es denn soweit ist, dieses höchste Gut zu schützen, man sie kilometerweit nicht finden kann und Menschenrechtsverletzungen folglich ohne Kosequenzen bleiben; und somit auch das barbarische Vorgehen der Islamischen Republik gegen die Perser ohne jegliche Konsequenzen bleiben wird. Vielleicht war es auch die Tatsache -gefälschte „Präsidentschaftswahlen“,  Straßenschlachten, Morde und Vergewaltigungen in Gefängnissen hin oder her- dass die internationale Gemeinschaft ihm vergeben und vergessen hat, zur Tagesordnung weitergegangen ist und sich nach wie vor gern mit dem Mullah-Regime an den Tisch setzen möchte, um wieder einmal über die Atombombe zu sprechen. Die Gespräche  hat Ahmadinejad natürlich nun bereitwillig angenommen; wenn er schon nicht von „seiner“ Nation die Legitmität erhält, dann eben von den westlichen Staaten.

In New York am gestrigen Abend bei der UNO-Vollversammlung jedenfalls, ist Ahmadinejad wieder zur Höchstform gelaufen und sorgte, so ist es heute überall in den Medien zu lesen und zu hören, für ein Eklat. Israels Handeln wurde als Völkermord bezeichnet und die Israelis seien dabei „eine neue Form der Sklaverei“ aufzubauen. Die Reaktion des Westens auf diese Hetze?  Die amerikanische deutsche, britische, französische, italienische, dänische und ungarische Vertretung, verließen genau so wie ihre Kollegen aus Argentinien, Costa Rica, Guatemala, Australien und Neuseeland daraufhin umgehend den Saal noch bevor Ahmadinejad fertig war.

War es nun ein Eklat? Die Reaktion der genannten Staaten ist nicht zu loben, weil es das Mindeste war, was diese tun mussten. Diejenigen, die weiterhin sitzen geblieben sind, sollten in diesem Fall etwas mehr in den Fokus der medialen Berichterstattung rücken. Die Staaten aber, die so medienwirksam den Raum verlassen haben, wollten Werbung in eigener Sache machen ´schaut aller her, wir haben Anstand´. Das Gegenteil ist der Fall:  Ahmadinejads „Rede“ war weder überraschend  noch unerwartet; wer etwas anderes behauptet, ist entweder realitätsfern oder ein schamloser Lügner. Anstand hätten diese Staaten, die sich nun selbst auf die Schulter klopfen, dann wirklich gezeigt, wenn sie gar nicht erst erschienen wären. Sie hätten damit ein deutliches Zeichen gesetzt  in Richtung des Staates Israel und in Richtung des persischen Volkes. Wenn sie dieser „Rede“ von Beginn an ferngeblieben wären, dann hätten sie damit ausgedrückt, dass sie nicht vergessen haben, was dieser Mann, der sich gerade so eigennützig mit geheucheltem Mitleid für die Palästinenser stark macht, vor weniger als vier Monaten noch seinem eigenen Volk angetan hat und zur Stunde noch immer antut. Sie hätten mit ihrer Abwesenheit gezeigt, dass sie nicht gefühls- und mitleidsresistene Machtpolitiker sind, die nur in Zahlen denken; und vor allem hätten sie gezeigt, dass sie ihm erst gar keine Beachtung beimessen und ihm keine Chance geben, auf das internationale Parkett zurückzukehren und nicht dann anfangen sich für Israel einzusetzen, wenn es zur Zielscheibe wird sondern Maßnahmen ergreifen diese Angriffe erst gar nicht zuzulassen.

Man sollte nicht abwarten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist und dann schreiend durch die Gegend laufen. Kluge Menschen, die ein solches Szenario verhinden wollen, ergreifen bereits im Vorfeld entsprechende Maßnahmen.

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Nächste Woche beginnt in New York die alljährlich stattfindende UNO-Vollversammlung. Auch in diesem Jahr wird der illegale Präsident Ahmadinejad ungeachtet der Proteste, die gegen ihn geplant sind, und ungeachtet dessen, dass er nicht der rechtmäßig gewählte Präsident des Iran ist, zur Vollversammlung kommen und wieder ein Best of seiner zynischen Politik zum Besten geben.

Wenn er dann schon mal im Land des „großen Satan“ ist, dann möchte er natürlich keine Gelegenheit verpassen, möglichst überall zu erscheinen und Schwachsinniges von sich zu geben. So war für die nächste Woche im „Helmsley Hotel“ in New York ein Bankett geplant zu dem auch Ahmadinejad geladen war. Nachdem das Hotel über die Anwesenheit dieses speziellen Gastes erfuhr, wurde das Bankett  kurzerhand mit folgenden unmissverständlichen Worten abgesag:

As soon as Helmsley corporate management learned of the possibility of either the Iranian mission or President Ahmadinejad holding a function at the New York Helmsley Hotel, they immediately ordered the cancellation of that function. Neither the Iranian mission nor President Ahmadinejad is welcome at any Helmsley facility.

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Im vorangegangen Beitrag hat bolbolbaham den sogenannten Al-Quds Tag im Zusammenhang mit dem Mullah-Regime etwas näher erläutert. Wie bereits gestern angekündigt, war am heutigen Tag auch ein Al-Quds Tag im Iran geplant und da ist Bemerkenswertes passiert: Während der Parolenrufer im Hintergrund immer wieder schreit „Tod Israel“ und „Tod den USA“, erwidern die Menschen aus Trotz aber etwas vollkommen Anderes. Wie um die Mullahs zu provozieren, rufen sie gemeinsam „Tod Russland“. Neben China ist Russland der Unterstützer des Mullah-Regimes; insbeosondere im Sicherheitsrat der UNO.

Interessantes ist auch auf diesem Video zu hören: Die Menschen rufen „Nicht für Libanon, nicht für Gaza; ich opfere mich für Iran“

An dieser Stelle noch einmal ein kleiner Eindruck darüber, was der AL-Quds Tag ist:

Im Juli 1979 verkündete Ayatollah Khomeini die Einführung des „Al-Quds-Tages“: „Ich verlange von allen Moslems der Welt und von allen moslemischen Regierungen, dass sie die Hände dieser Usurpatoren und ihrer Unterstützer abhacken. Ich lade alle Moslems der Welt ein, dass sie gemeinsam den letzten Freitag im heiligen Monat Ramesan als Al-Quds-Tag (Jerusalem Tag) wählen und ihre internationale moslemische Solidarität zur Unterstützung der legitimen Rechte des moslemischen palästinensischen Volkes erklären. Ich wünsche vom allmächtigen Gott den Sieg der Moslems über die Gottlosen.“ Textauszug nach der iranischen Zeitung Ettelaat (8.8.1979), Übersetzung von Wahied Wahdat-Hagh, MEMRI Special Dispatch – 2. November 2004

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Gegen mehrere Familienmitglieder des Großayatollah Montezari hat ein Sondergericht in Qom Haftbefehl erlassen.  Dies meldete gestern der österreichische „Standard“ mit Verweis auf die iranische Zeitung „Etemad“.  Montezari war einer der Kleriker, der den Umgang des Regimes mit den iranischen Demonstranten in den letzten Monaten kritisierte. Die Verhaftungen finden kurz vor dem „Al Quds-Tag“ am Freitag statt. Da auch Reformislamisten wie Karroubi, Khatami und Moussavi dazu aufrufen, dem antiisraelischen Happening beizuwohnen, liegt die Vermutung nahe, bei der Polizeiaktion gegen Montezaris Angehörige könnte es sich um einen Einschüchterungsversuch der Machthaber gegen die sog. Reformer handeln. Erstere befürchten nämlich, dass die Versammlungen am Al-Quds-Tag Ausgangspunkt für weitere Demonstrationen gegen das Regime sein könnten. Ebenfalls bemerkenswert ist, dass Rafsanjani, anders als die Jahre zuvor, nicht am „Jerusalem Tag“ predigen wird. Der Kleriker, der schon 2001 die atomare Vernichtung Israels forderte,  wird vom Ahmadinejad-Getreuen Ahmad Khatami abgelöst. Hierzu titelte der Standard: „Hardliner drängen Rafsanjani an den Rand„, leider, ohne Rafsanjanis eigene Positionen zu reflektieren, die anders denn als Hardliner-Positionen nicht zu bezeichnen sind.

Bereits letzten Samstag fand in Berlin eine „Al-Quds“-Demonstration statt. Die anwesenden Islamisten und Neonazis  dürften Ihre helle Freude am Polizeieinsatz gehabt haben.  So wurden nicht nur eindeutige Gesten der Demo-Ordner übersehen, auch gegenüber den Gegendemonstrant/innen ging die Polizei auf unsägliche Weise vor. Das Verbot, auf der Gegenkundgebung Hebräisch, Englisch oder Farsi in Wort oder Bild zu nutzen, ist ein ausgemachter Skandal! Die Bereitschaft, des lieben Friedens Willen alles aus dem Weg zu räumen, woran Islamisten bei ihren Demonstrationen Anstoß finden können, wurde letzten Samstag erneut eindrucksvoll zur Schau gestellt. Durch dieses Vorgehen machen sich Polizeibeamte zu Erfüllungsgehilfen erklärter Verfassungsfeinde.

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Iran Baham ist bemüht Nachrichten stets mit Quellenangaben zu veröffentlichen. In den vergangenen Monaten ist eine zuverlässige Berichterstattung aus dem Iran jedoch kaum noch möglich. In den westlichen Medien gab es in den vergangenen knapp drei Wochen eine sehr spärliche Berichterstattung; womöglich weil ihre Reporter den Machthabern ein Dorn im Auge sind und sich aufgrund der noch immer sehr angespannten Lage nicht so weit frei bewegen können, wie vor den „Präsidentschaftswahlen“. Informationen, die derzeit nach außen dringen, beruhen auf Augenzeugenberichten oder Informanten verschiedener exilpersischer Medien, die nur in wenigen Fällen die Möglichkeit haben, diese Angaben 100%ig zu überprüfen. Und so können Meldungen entstehen, deren Wahrheitsgehalt wir bedauerlicherweise nicht immer sofort einordenen können. Gestern haben wir berichtet, dass persische Medien aus dem Exil melden, Mehdi Karroubi wäre aufgrund seiner Anschuldigungen verhaftet worden. Am heutigen Tag konnte diese Meldung nicht bestätigt werden. Vielmehr ist Karroubi noch auf freiem Fuß, doch es wurde ihm Haft angedroht, sollte er seine Behauptungen, die nach Meinung des Regimes erlogen sind, nicht zurücknehmen. Seinen Sohn hat man bereits vor einer Woche festgenommen, ihm werden „finanzielle Ungereimtheiten“ zur Last gelegt. Doch erscheint es eher so, dass man versuchen wollte, Karroubi auf diese Weise bereits schon einmal zu warnen und auch gehofft hat, ihn damit einzuschüchtern.

Da Karroubi jedoch an seiner Aussage festhält und nicht zurückweicht ist davon auszugehen, dass es in den nächsten Tagen vermutlich zu seiner Verhaftung kommt. Wohl aus diesem Grunde kam es gestern zur spontanen Menschenansammlung, bei der nach Moussavi gerufen wurde.

Die Fehlmeldung über Karroubi könnte enstanden sein, weil die New York Times am vergangenen Freitag mit Bezug auf eine iranische Website, die Rafsanjani zitiert hat, meldete, dass Chamenei Karroubis Verhaftung bereits befohlen hat.

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Mitte August war es, da hat der Mullah Karroubi mit einem Brief an Rafsanjani, seineszeichen Vorsitzender des Experten- und Schlichtungsrates (ein Gremium, das eigens für ihn erfunden wurde nach seiner Präsidentschaft) ein Tabuthema angesprochen: Die Männer und Frauen, die aufgrund ihrer Teilnahme an den Demonstranten nach den „Präsidentschaftwahlen“ verhaftet wurden, würden vergewaltigt und er (Karroubi) könne dies auch beweisen. Prompt wehrten sich die Herrscher des Landes und bestritten massiv, dass es zu solchen Verbrechen kommen würde. Karroubi beharrte jedoch darauf, dass er Recht habe.

Vor kurzem drangen mehrere Sicherheitskräfte in Karroubis Privaträume und stellen alles auf den Kopf, vernichteten alle Beweise, die Karroubi tatsächlich bessen hat, schlossen sein Büro und behaupteten, dass Karroubi keine Beweise für seine Behauptungen habe. In der Mullah-Sprache beschreibt man die Aktion naturgemäß etwas anders; so heißt es von der eigens für diese Angelegenheit eingesetzte „Untersuchungskommission“: „Zwei Treffen mit Karubi und die von ihm vorgelegten Unterlagen hätten ´keinerlei Beweise´für die von ihm erhobenen Anschuldigungen erbracht“ und weiter „Karubis Vorwürfe seien ´ohne Grundlage, weit entfernt von der Wahrheit und total konstruiert´„. Und die Kommission riet auch gleich, dass man  „gegen die ´Verantwortlichen für diese Anschuldigungen und ihre Komplizen´ gerecht und entschlossen“ vorgehen sollte.

Persische Exilmedien melden heute, dass Karroubi nun in Haft sitzt. Das wiederum dürften die Menschen als Vorwand nehmen, um in den nächsten Tagen wieder auf die Straßen zu gehen und zu protestieren. „Voice of America“ (Persian) zeigte bereits in ihrer heutigen Ausgabe von „Tafsire Khabar“, ein Video in dem eine Gruppe von Menschen sich versammelt hatten und laut „Mir Hossein“ (Moussavi) riefen.

Übrigens, die „Untersuchungskommission“ hat nicht gründlich gearbeitet: Ein junger Mann, der im Gefängnis vergewaltigt wurde, hat nach seiner Haftentlassung vor wenigen Tagen per Handykamera ein Video von sich aufgenommen und Karroubi darin von den ihm zugefügten Qualen berichtet. Das Video wurde von einigen Exilpersischen Medien bereits verbreitet.

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Vor zwei Tagen ist in der iranischen Zeitung „Akhbare Rooz“ ein offener Brief des Philosophen Abdolkarim Soroush veröffentlich worden. Der Brief richtet sich an Chamenei. Darin wirft Soroush dem Geistlichen Führer vor, dieser sei verantwortlich dafür, „dass die Menschen ihren Glauben an die Religion und an den Propheten verlieren.“ Chamenei, so Soroush weiter, ginge es lediglich um Machterhalt; mit anderen Worten heißt dies nichts Geringeres, dass Chamenei seinen Glauben verloren hat. Eines der zahlreichen Vorwürfe Soroushs  lautet, dass Chamenei keine gesellschaftlichen Freiheiten zugelassen habe, stattdessen habe er „Mörder belohnt.“

Der Brief von Soroush mit all seinen Forderungen, Vorwürfen und Vorhersagen ist besonders interessant, da Soroush maßgeblich beteiligt war an der Revolution der Mullahs vor 30 Jahren. Soroush ist ihr Philosoph gewesen, jemand, der in den Anfängen der Islamischen Republik nahezu allabendlich im Fernsehen den Menschen pseudowissenschaftlich die Lehre des Islam erläutern sollte. Nun also wendet sich Soroush von seinen einstigen Freunden und Gönnern ab. Nur sollte man sich von seinem offenen Brief nicht blenden lassen: Soroush und auch alle anderen, die der „Grünen Bewegung“ angehören, namentlich Moussavi, Karroubi, Chatami, Rafsanjani oder der ehemlige Gefangene Akbar Ganji, der auf wundersame Weise aus dem Iran in die USA geflüchtet ist und nun grüne Demonstrationen abhält; sie alle konzentrieren sich lediglich auf den Greis Chamenei und seine Gefolgsleute. Die Islamische Republik als Solches stellen sie nicht infrage. Aus ihrer Sicht ist Chamenei ein alter Mann mit verstaubten Ansichten. Sie wollen die Macht ergreifen, der Islamischen Republik ein neues Gesicht verpassen, das scheinbar humaner und freundlicher ist, während sie tatsächlich nicht anders agieren werden als der jetzige Diktator auch. Warum das so ist erklärt sich aus dem Willen des Volkes, das ruft: „Unabhängigkeit, Freiheit, Iranische Republik!“.

Wenn Soroush also Chamenei heute vorwirft, dass es ihm nur um den Machterhalt gehen würde, ist dies wie ein Boomerang, der zu ihm zurückkommt, denn auch der „Grünen Bewegung“ geht es um den Machterhalt. Sie glaubt, wenn sie das Steinzeitsystem Islamische Republik neu ordnet, dann werden die Menschen mit ihrem Widerstand aufhören. Und hier zeigt sich, wie weit entfernt die Herrschaften von der Realität sind, denn längst haben die Menschen auch „Tod der Islamischen Republik“ gerufen.

Soroushs offener Brief ist nichts weniger als der armselige Versuch, sich und seine Freunde der „Grünen Bewegung“ zu retten, denn in einem demokratischen Iran, dass weiß der Philosoph, wird es keinen Platz für sie geben.

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