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Archive for Januar 2009

Obamas Annäherungsversuche

Nach Berichten des Guardian sind nun erste Informationen über den Inhalt eines Briefes an die Öffentlichkeit gedrungen, den Barack Obama an den obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei senden möchte und der zugleich die Strategie des neuen US-Präsidenten im Umgang mit dem islamischen Regime skizzieren soll.

Der Brief, der auch der iranischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll, markiert einen Bruch mit der Politik seines Amtsvorgängers George W. Bush, der die iranische Regierung der „Achse des Bösen“ zugerechnet hatte.

Obama setzt in der Auseinandersetzung auf Dialogbereitschaft und sichert den Mullahs zu, keinen regime change zu planen. Stattdessen fordert er Änderungen in der Politik, besonders die sofortige Beendigung der Unterstützung islamischer Terrororganisationen und verweist auf die wirtschaftlichen Vorteile der dem Westen freundlich gesinnten Staaten in der Region.

Die diplomatischen Bemühungen haben für Obama höchste Priorität, da die US-Regierung befürchtet, Israel könne durch unilaterale Militärschläge zum Schutz vor dem iranischen Atomprogramm die Situation im Nahen Osten weiter destabilisieren.

Das iranische Regime gab umgehend bekannt, unter keinen Umständen auf sein Atomprogramm zu verzichten. Man erwarte von der US-Regierung weiteres Entgegenkommen sowie eine Entschuldigung für die bisherige Politik.

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Ahmadinejads Diplomatie

Im vorangegangenen Post hat sich Zoish mit der Ausgangslage der Islamischen Republik für die von US-Präsident Barack Obama angestrebten diplomatischen Beziehungen beschäftigt. Dass Mahmud Ahmadinejad auf dem diplomatischen Parkett in gewohnter Manier auftritt wie der Elefant im Porzellanladen, meldet heute unter anderem die Süddeutsche Zeitung. Die Kernaussagen des in der Printausgabe erschienenen Artikels „Scharfe Töne aus Iran“ finden sich unter anderem hier und hier . Nun möchte man glauben, dass der Realitätsverlust der Mullahs, wie Zoish ihn umfassend und treffend skizziert hat, die alleinige Grundlage für die Aussagen Ahmadinejads sind. Dass das äußerst kritikwürdige Gesprächsangebot der US-Regierung an das Mullahregime Ahmadinejads Größenwahn befeuert ist klar. Jedoch kommt im Falle des iranischen Präsidenten ein weiterer Faktor hinzu, auf den hier kurz hingewiesen sei. In den Verhandlungen um das Atomprogramm gelang es Ahmadinejad über Jahre hinweg, die Verhandlungspartner bei jeder Möglichkeit zu brüskieren und zu demütigen. Die Gelegenheiten, bei denen die „definitiv letzen Versuche eines Dialogs“ angekündigt wurden waren zahlreich und folgenlos (an dieser Stelle sein nochmals auf den MFFB-Beitrag Henryk M. Broders verwiesen). Diejenigen, die mit der Islamischen Republik im kritischen Dialog sind, haben wegen ihrer laschen Haltung gegenüber Iran stark an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Dies hat bei Ahmadinejad natürlich einen Lerneffekt ausgelöst: er meint, sich auf der internationalen Bühne folgenlos fast alles herausnehmen zu können. Dass er die Außenpolitik als Bühne für seinen antiamerikanischen und antizionistischen Wahlkampf nutzen wird, ist ebenfalls nicht verwunderlich. Muss er doch, wie auch im eingangs angesprochenen SZ-Artikel bemerkt, seine Stammwähler mobilisieren. Und dies funktioniert nun mal am besten mit kraftmeierischer Rhetorik. Es bleibt zu hoffen, dass sich die USA, anders als Teile Europas, nicht von Ahmadinejad instrumentalisieren lassen.

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Der neue amerikanische Präsident Barack Obama hat offiziell verkündet, dass er Teheran Gespräche anbietet. Die iranischen Machthaber werden hoch erfreut sein. Gespräche sind toll, denn man kann sie so schön lang ziehen und dann ins Nichts laufen lassen, während man zeitgleich an der Atombombe bastelt. Das wirklich Interessante ist aber, was Teheran auf das Gesprächsangebot erwidert hat: „Wir erwarten vom neuen amerikanischen Präsidenten konkrete Änderungen“, sagt der Sprecher der Mullahs, Gholam Hossein Elham. Man möchte die neue US-Außenpolitik abwarten „und diese dann zum gegebenen Zeitpunkt kommentieren“, so Elham weiter. Zudem werde man sich nur auf Gespräche einlassen, wenn man eine Haltungsänderung der USA gegenüber der Islamischen Republik erkennen würde. Die Mullahs fordern Respekt.

Nun ist das so eine Sache mit Erwartungen: Oftmals hat man große Erwartungen und bewertet dabei seine eigene Position nicht ganz richtig. Das kann zu großen Schwierigkeiten führen. Wir von iranbato haben ja das Ziel aufzuklären und so sind wir auch gerne bereit den Mullahs eine kleine Nachhilfestunde in Sachen internationaler Politik zu geben.

Wann kann man was wie fordern und erwarten? Zunächst einmal ist es besonders wichtig, nicht unter Realitätsverlust zu leiden. Die eigene Position richtig einschätzen zu können, ist ungemein wichtig für den Auftritt nach außen. Wenn man von der internationalen Weltgemeinschaft weitgehend isoliert ist und so großartige Demokraten wie etwa Chavez zu seinen Freunden zählt, der ebenfalls von allen demokratischen Staaten gemieden wird, dann wird es schon etwas schwieriger mit der Erwartungshaltung, denn man hat keine ernstzunehmenden Fürsprecher auf der Weltbühne der Politik. Klar, man hat noch einige Europäer auf seiner Seite, aber im Gegensatz zum Mullah-Regime haben die einen Ruf zu verlieren und wenn die Machthaber in Teheran so weitermachen, dann werden diese auch noch abspringen (und wenn man in Teheran aufmerksam hinhört, was Sarkozy sagt, dann weiß man, sie stehen bereits kurz davor). Es ist aber noch nicht alles verloren. Wenn man das Volk hinter sich hat, dann kann man getrost weiter Erwartungen haben. Nur, da gibt es leider auch einen Haken: Die Perser in ihrer Mehrheit lehnen die Mullahs ab und wünschen sich eine Demokratie.

Jetzt wird es aber verdammt eng mit den Erwartungen, denn hinzu kommt, dass das Mullah-Regime leider auch nichts hat, womit es Druck ausüben kann, damit sich die Erwartungen dann trotz allem erfüllen. Man könnte natürlich den Verkauf von Erdöl und -gas drosseln, aber dann hat man selbst keine Einnahmen mehr und kann den internationalen Terrorismus nicht fördern, um von sich weiterhin abzulenken. Schon jetzt sieht es mit der Wirtschaft des Landes katastrophal aus; wenn man also den Verkauf einschränken würde, würde man sich selbst am härtesten treffen. Nun sind die Mullahs aber besonders schlau und versuchen es umgekehrt: Sie bieten sich als Kunden an, damit die Gegenseite weiß, was sie an ihnen haben könnte. Ob das die richtige Strategie ist? Schließlich verzichten die USA seit 30 Jahren auf den Wirtschaftshandel mit der Islamischen Republik. Und wo soll dann das Geld für Käufe herkommen, wenn es der Wirtschaft so richtig mies geht? Alles kein Problem im Mullah-Land, denn die schlechte Wirtschaft trifft ja nur die Bevölkerung.

Es sieht also nicht gut aus mit den Erwartungen, denn hinzu kommt, dass man ja auch selbst etwas geben muss, um fordern zu können. Das nennt sich dann Kompromiss und das kennen die Mullahs nicht.  Seit 30 Jahren herrschen sie nun einmal ohne irgendwelche Kompromisse machen zu müssen, was sie sagen ist Gesetz. Das mag innerhalb der eigenen Landesgrenzen möglich sein, weil man Widersacher einfach verhaftet, foltert und/oder umbringt. International geht das aber nicht. Die Realität ist also: Man ist nicht in der Position Erwartungen zu haben, die andere Seite sitzt eindeutig am längeren Hebel – besonders dann, wenn sie sich entscheiden sollte mit gesamter Stärke den Mullahs zu begegnen. Erwartungen sind fehl am Platz.

Kommen wir zur Forderung nach Respekt. Respekt, das ist wirklich eine hervorragende Sache, einen respektvollen Umgang miteinander sollte man immer voraussetzen können. Nun ist es aber so, dass die Mullahs stets Unvoreingenommenheit und Respekt erwarten, aber sie selbst veranstalten Holocaust-Wettbewerbe, bewerfen das Bild vom ehemaligen Präsidenten der USA, George W. Bush, mit Schuhen, stellen das Existenzrechts Israels infrage, rufen „Tod Israel“ und „Tod den USA“, bezeichnen die USA als „Satan“. Hört sich alles nicht so respektvoll an. Tja, und daher wird auch die Forderung nach Respekt zum Problem. Denn merke: Respekt muss auf Gegenseitigkeit beruhen oder auch: Behandle andere immer so, wie du von ihnen gerne behandelt werden möchtest. Es ist ungemein vorteilhaft für Herrscher, die in der Vergangenheit mehr dadurch aufgefallen sind, dass sie sich an keine Abmachungen und an kein internationales Recht halten (und damit ein äußerst respektloses Verhalten an den Tag gelegt haben), wenn sie sich entschließen würden das Vertrauen der Weltgemeinschaft zu gewinnen. Aber nein, warum sollte man denn. Im Mullah-Land fordert man immer nur. Nun, mit Respekt sieht es also auch nicht so gut aus.

Es sieht ganz so aus, als ob man nicht so einen großen Spielraum zu Verfügung hat, wie man tut und eigentlich froh sein müsste, dass man Gespräche angeboten bekommt. Freuen tun sich die Mullahs auch, aber sie geben es natürlich nicht zu und tun in ihrer Arroganz so, als ob sie das alles nicht nötig hätten. Klar, wenn man so viel Zuspruch hat sowohl international als auch vom eigenen Volk und damit also ungemein viele Möglichkeiten. Ist doch selbstverständlich, dass die anderen auf einen zukommen müssen. Wie war das noch einmal mit dem Realitätsverlust???

Und welche Lehren sollte Präsident Obama ziehen? Die Islamische Republik ist es nicht wert, dass man Zeit mit Reden verschwendet, weil sie ihrer eigenen Politik folgen wird. Die Mullahs haben Millionen in ihr Atomprogramm hineingesteckt, wenn sie es jetzt aufgeben würden, hätten sie ihr Gesicht verloren und wären politisch geschwächt. Von dem ausgeschlossenen Fall ausgegangen, man könnte sie doch davon überzeugen die Atompläne ruhen zu lassen, was wäre gewonnen? Die Welt wäre nicht wirklich sicherer, denn die Islamische Republik wird weiterhin den internationalen Terrorismus finanzieren, sie wird weiterhin alles daran setzen, dass es zwischen den Palästinensern und Israel zu keinem Frieden kommt, sie wird auch weiterhin dafür sorgen, dass Afghanistan und Irak in der Liste der „Failed States“ ganz oben stehen. Und sie wird ihr eigenes Volk weiterhin brutal unterdrücken.

http://www.ksta.de/html/artikel/1231945333038.shtml

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Wie die „New York Times“ berichtet, wurden in der vergangenen Woche nicht elf sondern insgesamt 22 Menschen in Iran exekutiert. Am 21. Januar meldeten mehrere Medien die Hinrichtung von elf Gefangenen aus dem Evin Gefängnis in den frühen Morgenstunden. Laut „New York Times“ wurden am 20. Januar zunächst zehn Personen aus dem Evin Gefangnis gehängt, der elfte wird im Februar hingerichtet. Weitere sechs Hinrichtungen gab es in Yazd, zwei in Isfahan; eine Person wurde in Karadj exekutiert. Am 21. Januar folgten noch einmal drei Hinrichtungen in Yazd.

http://www.nytimes.com/2009/01/23/world/middleeast/23iran.html?partner=rss&emc=rss

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Im Februar wird der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Iran reisen. Was genau er will ist bislang nicht bekannt. Es wird jedoch vermutet, dass der Besuch dem Zweck dient, Gespräche über das Atomprogramm Teherans wieder in Gang zu bringen. Die Mullahs dürften sich indes freuen über den Besuch des Ex-Kanzlers, war seine Regierung doch gegenüber den Mullahs immer freundlich gestimmt.

Es ist wirklich bemerkenswert, in welcher Form die Welt über das Thema Iran spricht: Sie scheint ihre Augen vor der Brutalität dieses Regimes gegenüber seiner eigenen Bevölkerung zu verschließen. Der Welt geht es einzig und allein um die Atombombe. Angesprochen auf die Menschenrechtssituation im Mullah-Land ist es immer die gleiche Reaktion: Schlimm, schlimm, dass es keine faire Justiz gibt, dass Menschen gesteinigt, gefoltert werden. Wir verurteilen es, aber leider, leider können wir nichts tun.                                                                                                           Eine merkwürdige Verlogenheit macht sich breit: Die Welt war entrüstet, angesichts der menschenunwürdigen Behandlung von Gefangenen in Abu Ghuraib durch US-Soldaten. Kaum eine Zeitung, ein Fernsehsender hat in den Wochen nach Bekanntwerden der Vorfälle über irgendetwas anderes berichtet und die Politiker rund um den Globus haben sich beeilt zu sagen, dass es ein Skandal ist, was passiert ist und die USA die Pflicht haben für Aufklärung zu sorgen. Das Fehlverhalten einiger Soldaten, die für ihre Schandtaten später verurteilt wurden, wurde dem damaligen Präsidenten George W. Bush bis zuletzt immer wieder auf die Nase gebunden, er persönlich wurde dafür verantwortlich gemacht.

Und wie sieht es mit den Mullahs aus, in deren Gefängnissen minderjährige auf ihre Hinrichtung warten, Regimegegner auf grausamste Art gefoltert werden, weibliche Gefangene vergewaltig werden? Was ist mit der krassen Ungleichbehandlung von Frauen, mit der Unterdückung von religiösen Minderheiten und Homosexuellen? Hier ist es nicht das Fehlverhalten einiger Menschen; hier hat das ganze System. Niemand wird für seine Taten zur Rechenschaft gezogen. Es müsste  einen Sturm der Entrüstung geben angesichts der 30 Jahre währenden Folters in diesem Land. Doch die Welt sagt selten etwas. Im Mullah-Land scheint es niemanden zu geben, der dafür verantwortlich gemacht werden kann.                                                                                                                                                                                                                                                                                       Für die Welt mag das Thema Islamische Republik Iran erledigt sein, wenn sie sicher gehen kann, dass das Land keine Atombombe plant. Für die Perser ist die Sache noch lange nicht erledigt.

http://www.ad-hoc-news.de/ex-kanzler-schroeder-reist-in-den-iran–/de/Politik/20001776

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Dass die Islamische Republik Iran Hamas nicht nur finanzielle sondern auch logistische Unterstützung zukommen lässt, ist hinlänglich bekannt. Im kürzlich beendeten Gaza-Krieg scheinen die Mullahs auch aktiv geholfen zu haben: Einheiten ihrer Revolutionsgarde halfen der Hamas beim Beschuss Israels durch Raketen, außerdem halfen sie dabei die Raketen so zu präszisieren, damit diese ihre Ziele weniger verfehlen. Einige der Mitglieder der Revolutionsgarde sind im Krieg getötet worden, während andere sich versteckt haben oder geflüchtet sind.

http://thebulletin.us/articles/2009/01/23/news/world/doc49781e786aa94306071998.txt

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Lesetip „The busy gallows of Iran“


Das Lifestylemagazin „Vice“, das vielen wohl vor allem durch seine Modestrecken und die „Do’s and Don’ts“ bekannt ist, hat in seiner aktuellen Ausgabe, der „universal sadness issue“, ein sehr lesenswertes Interview veröffentlicht. Geführt wurde es mit zwei iranischen Anwälten, die sich für Kinder und Jugendliche einsetzen, die von Exekutionen bedroht sind. Der Artikel „the busy gallows of Iran“ ist vorerst nur in der englischen Version online, es ist aber davon auszugehen, dass die deutsche Übersetzung in den nächsten Tagen auf der deutschen Vice-Website erscheinen wird. Wer nicht solange warten kann, sollte sich im örtlichen Skater-, Trend- oder HipHop-Store mit der Ausgabe, die insgesamt recht gelungen ist, und gratis ausliegt, eindecken. Im genannten Artikel wird neben einigen Skandalen des iranischen (Un-)Rechtssystems auch auf das Wirken der „Basij“-Miliz eingegangen. Diese wird von einem der Anwälte mit der Gestapo Nazideutschlands verglichen, ein Vergleich, der angesichts der beschriebenen Methoden der Miliz angemessen erscheint. Zu Recht hat die Redaktion den Artikel als „way too sad“ („viel zu traurig“) eingestuft. Eine der wenigen erfreulichen Dinge in dem traurigen Artikel ist, dass die in Deutschland kaum bekannte Menschenrechtsorganisation Stop Child Executions eingangs erwähnt wird.

Filmtip „Ein Augenblick Freiheit“

Der Film „Ein Augenblick Freiheit“ des iranisch-österreichischen Regisseurs Arash T. Riahi ist am 09.01.2009 in Österreich angelaufen und begeistert die Kritiker. Der Film zeigt Flüchtlingsgruppen aus Irak und Iran, die in Istanbul auf die Bestätigung ihrer Asylanträge und damit ein besseres Leben hoffen. Der engagierte Film macht auf die oft ignorierte Flüchtlingsproblematik aufmerksam, wird dabei aber nie zum reinen Drama. Auch vermittelt „Ein Augenblick Freiheit“, warum Menschen beispielsweis aus dem Iran fliehen. In Deutschland ist der Film leider (noch) nicht angelaufen, es bleibt zu hoffen, dass es der 12-fach prämierte Film es auch hierzulande in die Kinos schafft.

Veranstaltungshinweise

Hier sei noch kurz auf unsere neue Seite „Termine/Veranstaltungshinweise“ verwiesen. Dort finden Sie künftig regelmäßig aktualisierte Termine (und Veranstaltungshinweise).

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