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Ein wirklich sehenswerter Film über persische Juden in Israel.

Alles auf Anfang?!?

Mehr als sechs Jahre warnen wir in unseren Beiträge immer wieder und wieder: Den Mullahs kann man nicht trauen. Unsere Schadenfreude ist außerordentlich groß, weil wir in Sachen Atom-Abkommen recht bekommen. Ali Khamenei, der in der IRI Gott persönlich repräsentiert, hat sich eine Woche nach dem Atom-Deal zu Wort gemeldet. Offenbar sind die Mullahs der Meinung, dass sie doch nicht ganz so gut wegkommen bei der Vereinbarung und möchten wohl am liebsten alles rückgängig machen.

Aber es gibt überhaupt keinen Grund für sie, besorgt zu sein. Die Vetomächte und Deutschland werden ganz bestimmt sehr großzügig noch viele weitere Jahre mit ihnen verhandeln. Und wenn die Bombe erst einmal fertig gebastelt ist, dann sind auch die Gespräche unnötig. Unser Tipp, lieber Barack Hussein Obama: Vielleicht solltest du doch mal darüber nachdenken, ob es nicht besser wäre, wenn es zu einem Regimechange im Iran käme.

 

Ein Beitrag von Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Europa

Während die wachsende Unzufriedenheit im Inneren, die internationalen Sanktionen und die wachsende Isolation aufgrund außenpolitischer Aggression in den Nachbarländern den Zerfall des iranischen Regimes beschleunigen, präsentierten die Außenminister der P5+1 Staaten in Lausanne die Eckpunkte der ‚Vereinbarung’ für einen Atomdeal mit dem Holocaustleugner-Regime im Iran. Diese ‚Vereinbarung’ und weitere Atomgespräche mit dem Hinrichtungsregime, das keine demokratische Legitimation der iranischen Bevölkerung genießt, ist ein Produkt der jahrzehntelangen Beschwichtigungspolitik, die scharf zu verurteilen ist.
http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2015/04/240170.htm

Das einzige Ziel des Atomdeals ist, die Geschäfte des Westens mit den Mullahs voranzutreiben, das Umgehen der Sanktionen zu legitimisieren und sie vollständig abzuschaffen. Dem Atomprogramm der Mullahs wird de facto keinerlei Einhalt geboten. Diese Erklärung erleichtert es dem Regime, seine Atom- und Raketenprojekte heimlich fortzuführen. Für das klerikalfaschistische System sind Terror im Inneren und weltweit, Islamismus, der antiwestliche und antiisraelische Kurs, die intensive Militarisierung und die atomare Bewaffnung existenziell unverzichtbar. Insbesondere da Khamenei im iranischen Regime unersetzbar ist. Und im Falle seines Todes wird seine Bedeutung und Macht einzig und allein durch die schnelle atomare Bewaffnung der Revolutionsgarden, die für den Schutz des Gottesstaats verantwortlich sind, zu kompensieren sein.

Es ist tragisch, dass Präsident Obama die Perspektive der Lausanner Grundsatzeinigung als ein “historisches Abkommen” propagiert. Sie sei der beste Weg, um zu verhindern, dass der Iran heimlich eine Bombe baue. Auch die Bundeskanzlerin sagte: “Damit sind wir einer Vereinbarung, die dem Iran den Besitz von Atomwaffen unmöglich macht, so nah wie nie”. Das ist ein fataler Irrtum!

Die P5+1 Staaten müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Ratifizierung des Abkommens zur Kontrolle des Atomdeals nicht in den Händen von Zarif und Rouhani liegen, deren so genannte Reformpolitik sowieso bloße Show-Propaganda ist, sondern in denen von Ali Khamenei, seinen Revolutionsgarden und dem Mullah-Parlament „Majles“. Das Parlament wird keinesfalls seine Zustimmung zu dem Atomdeal geben, selbst dann nicht wenn er die sofortige Abschaffung der Sanktionen beinhaltete. Es wird befürchtet, dass systematische Kontrollen zu einer Aufdeckung der Täuschungspolitik und geheimen Atomprojekte in militärischen Anlagen führen könnten. Und bereits kurz nach der Lausanner Pressekonferez bezichtigte Außenminister Zarif die Obama-Administration der Lüge über die Details des Rahmenwerks. Die Erfahrung zeigt, dass das iranische Regime, das 35 Jahre Terrorpolitik betrieben und die Weltöffentlichkeit immer belogen hat, internationale Vereinbarungen, Abkommen und Verträge nicht einhält.

Ali Khameini hat sich bis dato nicht zu der Lausanner Erklärung geäußert. Aber in einer Rede in Mashad am 21. März 2015 zu den Atomverhandlungen stellte er klar, dass die Aufhebung der Sanktionen ein Teil der Verhandlungen und nicht deren Ergebnis wären und Irans Entscheidungen in den Atomgesprächen nicht irreversibel seien.
http://www.irna.ir/fa/News/81554746/
http://www.farsnews.com/MediaDisplay.aspx?nn=13940106000543

Weltweit kritisierten Politiker den Deal. Israels Ministerpräsident Netanjahu verurteilte die ‚Vereinbarung’ zu Recht. Das Abkommen würde dem Regime eine gigantische nukleare Infrastruktur gewähren und bedeute „a grave danger to the region and to the world and would threaten the very survival of the State of Israel“, sagte Netanjahu.

Das Appeasement Obamas schwächt seine Verbündeten und gewährt dem Regime freie Fahrt im Nahen Osten und wird die dortige tiefe Krise verschärfen und die Region explodieren lassen. Schon jetzt investieren die Mullahs die durch die Reduzierung der Sanktionen freigewordenen Gelder in den ihren expansiven Terror in der Region. Die weitere Lockerung der Sanktionen wird unausweichlich zu einem atomaren Wettrennen führen.
Trotz der Propaganda der westlichen und deutschen Medien über diese “Vereinbarung” wird Ali Khamenei seine Zustimmung zu dem Deal – wegen dessen Auflagen hinsichtlich der Zentrifugen, Sanktionen und Überwachung etc. – nicht geben und weiter auf Zeitgewinn setzen. Da das iranische Regime mit dem Atomdeal seine Möglichkeiten zur – früheren oder späteren – Herstellung nuklearer Waffen und Raketensysteme sichern und nicht aufgeben will.

Für die Taktik der Mullahs bieten die deutschen – historisch guten – Wirtschaftsbeziehungen und das hierzulande traditionelle Umgehen der Sanktionen – im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und den USA – die besten Voraussetzungen, instrumentalisiert zu werden.

http://www.focus.de/…/deutscher-handelsverband-sanktionen-g…

Wenn die deutsche und europäische Wirtschaft jetzt überhastet den scheinbar süßen Atomdeal-Kuchen mit dem Holocaustleugner-Regime genießen will, kann sie noch lange nicht von einer dauerhaften wirtschaftlichen Kooperation mit Khamenei und Rohani profitieren und wird früher oder später die scharfen atomaren Zähne der Teheraner Islamisten zu spüren bekommen.

Dieser gefährliche Deal ist konsequent abzulehen. Stattdessen müssen die Sanktionen hinsichtlich des Atomprogramms aber auch mit Hinsicht auf den Terror des iranischen Regimes, seine Menschenrechtsverletzungen, Raketenprogramme und seine Bedrohungspolitik gegenüber Israel intensiviert werden.

Nur so und mit der strikten Durchsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der gleichzeitigen dringend notwendigen Unterstützung der iranischen demokratisch-säkularen Oppositionund Systemgegnern ist die nukleare globale Gefahr durch das islamistische Regime zu beseitigen.

 

Feierstimmung in Tehran*: Nachdem am Donnerstagabend bekannt wurde, dass sich die 5 Vetomächte, Deutschland und die IRI darauf geeinigt haben, dass sie sich einigen wollen (nach läppischen 12 Jahren), gingen die Bilder jubelnder Perser um die Welt. Überall, von CNN bis New York Times, von der Welt bis hin zur Tagesschau hieß es, die Menschen feiern die Einigung. Dass es gar nicht so sein könnte, ist niemanden in den Sinn gekommen.

Wir helfen gerne nach: Im Iran wurde am Donnerstag der letzte Tag der Neujahrsfeierlichkeiten begangen. Familie und Freunde kommen im Grünen zusammen und lassen den Tag gemütlich ausklingen. Es wäre sehr ungewöhnlich, würden sie diesen bedeutenden Tag stehen und liegen zu lassen, um mit Autokorsos durch die Stadt zu ziehen. Interessant war auch, wie schnell sich die Meldung über die angeblich jubelnden Perser verbreitete. Twitter und Facebook waren voll von Bildern, die Menschen zeigten, wie sie zu Hause sitzen und mit Wodka anstoßen, wie sie zu Hause gebannt vor den Nachrichten sitzen und die Gespräche in der Schweiz verfolgen. Interessant war es vor allem deswegen, weil Twitter und Co. gesperrte Seiten sind, zu denen man sich zunächst einmal müheslig Zugang verschaffen muss. Interessant auch deswegen, da es sonst niemanden juckt, wenn im Land beispielsweise Frauen reihenweise mit Säure übergossen werden, weil sie zu “freizügig” gekleidet waren, oder auch, wenn junge Menschen plötzlich “verschwinden” oder wenn Kurden ermordet werden.

Nun, die Macht der Bilder sollte man niemals unterschätzen. Der sogenannte CNN-Effekt hat weltweit bereits für Regierungskrisen gesorgt. Wer die Möglichkeit hat, sich mit Persern im Land zu unterhalten, bekommt einen anderen Eindruck von den Bildern, die am Donnerstag um die Welt gingen: Nämlich, dass sie gefakt waren. Häufig ist die Rede davon, dass es vom Regime bezahlte Iraner waren, die sich für ein wenig Geld verkaufen und mal so tun, als gäbe es einen Grund zu Feiern. Es gibt keinen und das wissen die Perser.

Richtig, durch die Sanktionen steht die IRI mit dem Rücken zur Wand. Die Menschen sprechen von einer “unvorstellbaren” Inflation. Sie wissen aber auch, dass sich ihre Situation nur mäßig bessern wird, wenn die Sanktionen fallen. Das ergibt sich allein schon aufgrund der wirtschaftlichen Struktur. Sie wissen, dass weiterhin eine hohe Abeitslosigkeit grassieren wird, dass die oberen 10 000 anfangen können, wieder das Leben zu genießen, während der Rest sich durch das Leben kämpfen muss. Sie wissen, dass die Armutsrate auch weiterhin steigen, dass die Mittelschicht fast verschwinden wird. Sie wissen, dass es den Mullahs und ihrer Sippschaft auch während der noch bestehenden Sanktionen niemals schlecht erging. Das Geld floss nur nicht so wie gewünscht, um die dreckige Politik, die Terror in der Region und weltweit verfolgt, weiterhin voranzutreiben. Und vor allem wissen die Perser eines ganz genau: Das eventuelle Ende der Sanktionen bringt keine Freiheit. Es sichert nicht die Menschenrechte, es schützt nicht vor einem Regime, das foltert und ermordet. Das Ende der Sanktionen ist nur eine gute Nachricht für die Mullahs, weil sie wieder genug Luft zum Atmen bekommen.

All das haben die Medien der Welt ausgeblendet, als sie die Bilder veröffentlichten, ohne sie kritisch zu hinterfragen. Die Fotos dienten nur dem Zweck, für die IRI Werbung zu machen. Sie sollten die Botschaft übermitteln, dass die Perser glücklich und zufrieden leben in ihrem Land und nur die wirtschaftlichen Bedingungen sie verzweifeln lassen. Nicht, dass jemand auf die Idee kommt, dieses Regime als Ganzes infrage zu stellen – so wie es Benjamin Netanjahu korrekterweise in Washington während seiner Rede im Kongress gemacht hat.

An dieser Stelle lehnen wir uns heute aus dem Fenster und wagen eine Prognose: Das Vorabkommen, dass das Papier nicht wert ist, auf das es steht, wird die IRI nicht daran hindern, ihre Atombombe zu verwirklichen. Entweder wird ein neuer amerikanischer Präsident, der hoffentlich der Republikanischen Partei angehört, diesen “Vertrag” rückgängig machen, oder aber den selbstverliebten Vetomächten + Deutschland wird Blut an den Händen kleben, wenn Israel sich dazu entschließt, den Iran militärisch anzugreifen.

*Es handelt sich hierbei um keinen Tippfehler. Tehran wird im persischen nicht mit einem zweiten E geschrieben und folglich ist auch kein zweites E zu hören. Weltweit sind die Deutschen die einzigen, die diese fehelerhafte Schreibweise haben.

Die Welt trauert mit Frankreich. Sie trauert um brilliante, mutige Karikaturisten, die es vermochten mit einem Bleistift und scharfen Verstand auszusprechen, was viele nicht sehen wollen.

Offiziell hat auch die IRI am heutigen Tag ihren Beileid bekundet. Wieviel sie wert ist, erkennt man hieran: Als Redakteure verschiedener Zeitungen Irans gestern überlegten, wie sie ihre Trauer zeigen sollen – niemand weiß besser, wie es ist unter der Knechtschaft des Islams zu leben, wie sie – untersagte das Regime jede Geste.

Ich denke, nach 36 Jahren des Terrors der Islamischen Republik ist deutlich: Wer Frieden auf der Welt will, muss den Persern bei ihrem Kampf für eine wahrhafte, ehrliche Demokratie helfen. Das Krebsgeschwür Islamische Republik zeigt deutlicher denn je sein hässliches Gesicht. Wie wertvoll ist Wohlstand, wenn Sicherheit und Frieden nicht gewährleistet sind? Diese Frage muss die westliche Welt für sich entscheiden. Hoffen wir, dass sie sich für das Richtige entscheidet.

Tiere verboten

Es wäre wirklich langweilig, wenn es aus dem Reich der Mullahs stets immer wieder die gleichen Nachrichten geben würde: Menschenrechtsverletzungen, Atomverhandlungen, Beleidigung der Juden, Bedrohung des Staates Israel, Finanzierung des Terrors. Nun die neueste Nachricht: Wer im Iran Affen oder Hunde als Haustiere hält, der hat ein Problem. Seine Tiere werden ihm weggenommen und… – keiner weiß ganz genau, was die Handlanger der greisen Herrscher mit den Tieren machen. Vielleicht töten sie sie, wen würde es wundern in einem Land, in dem der Mensch nichts wert ist. Aber zurück zu den Tierbesitzern. Damit sie sich ja bloß auch merken, dass sie nie wieder Hunde und Affen zu halten haben, bekommen sie auch noch Peitschenhiebe.

Es ist unfassbar, welche brutalen und teilweise absurden Nachrichten uns aus der IRI erreichen – während die Steinmeiers und Kerrys dieser Welt nach Wien reisen, den Mullahs die Hand reichen und alles tun, damit sie endlich bald wieder ganz offiziell und ohne jegliche Hürden, wieder Geschäfte mit den Mullahs machen können.

Es gibt immer wieder Menschen, die nicht nachvollziehen können, dass ein solch reiches Land, wie der Iran eine solche Masse an armen Menschen hat. Immer wieder gibt es erschütternde Bilder von Kindern, die auf der Suche nach ein wenig Geld auf den Straßen rumlungern und Drecksarbeit verrichten.

Zugegeben, leicht zu verstehen ist diese Armut nicht. Sie hängt mit dem Wirtschaftssystem der Mullahs zusammen. Seit über drei Jahrzehnten wirtschaften sie in die eigene Tasche. Während heutige Köpfe wie Führer Chamenei und der hinterheltige Rafsanjani einst für ein paar Groschen den Vorbeter in den Moscheen gegeben haben, können sie sich heute vor Reichtum kaum retten. Und was sie und ihre Sippschaft – und all jene die ihr Gewissen ausgeschaltet und mit dem Regime gemeinsame Sache machen –  mit dem Geld, das sie letztlich dem Volk stehlen, so anstellen, erfährt man in dem sehr guten Beitrag von Spiegel Online. Während die Redakteure des Magazins in der jüngsten Vergangenheit – insbesondere nach den Protesten 2009 – unter Beweis gestellt haben, dass sie die Problematik des Landes in seiner Gänze nicht verstehen, ist ihnen die Recherche gut gelungen. Ein interessanter Beitrag auch von Haaretz

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