Die never ending story um das Mullah-Atomprogramm geht in die nächste Runde. Dabei hat zunächst alles so schön angefangen: Nach dem Ahmadinejad von seinem Ziehvater Chamenei zum Präsidenten gemacht wurde, hat er dem Westen Gespräche über das Atomprogramm angeboten. Vor den “Präsidentschaftswahlen” hat er noch verlauten lassen, dass man nichts mehr zu sagen und verhandeln habe. Nach der sogenannten Wahl dann, stand es schlecht um den illegalen Präsidenten, denn die ganze Welt hat mitbekommen, dass er 1. vom Volke nicht gewollt ist und damit die “iranische Nation”, von der er so gern spricht nicht hinter ihm steht und 2. musste er als illegaler Präsident irgendwie bestätigt werden. Der Westen war dabei allzu gern bereit und der “yes we can”-Präsident, der alles verspricht (auch jetzt noch), aber keine Taten folgen lässt, sah sich schon in die Geschichtsbücher eingehen, als derjenige, der nach 30 Jahren endlich das Eis zwischen den beiden Ländern gebrochen hat. Aber: Traue niemals einem Mullah!
Das erste Treffen der sogenannten fünf plus eins Gespräche Anfang Oktober, verlief denn auch in beidseitiger Zufriedenheit: Die Mullahs, so die Vereinbarung, beziehen ihr angereichertes Uran aus Russland. Weil man aber den Russen auch nicht trauen kann, sollen die Brennstäbe zur Weiterverarbeitung nach Frankreich gehen. Das Endprodukt sollte dann in den Iran. Eine so kontrollierte Urananreicherung, hat sich der Westen gedacht, wird eine Atombombe made by Mullahs verhindern. Nun scheinen die Machthaber aus Teheran auch schon soweit gedacht zu haben: Eine Trickserei gemeinsam mit den Russen wäre machbar gewesen, um so mehr Uran anzureichern, als vereinbart. Mit den Franzosen geht das nicht mehr, denn blöderweise halten sich Demokratien an Verinabrungen und Verträge. Also hat man sich nun etwas Neues einfallen lassen: „Wir brauchen nicht viel Brennstoff, und wir brauchen nicht die Teilnahme von vielen Ländern“ hat der Außenminister der Mullahs verkündet. Und weil das so ist, sollen die Franzosen wegbleiben; mit ihnen will man nicht mehr verhandeln.
Das bedeutet nun, dass der Westen in seinen “Bemühungen” um das Verhindern der Atombombe nun wieder da ist, wo er vor nahezu sechs Jahren begonnen hat, am Anfang. Nichts hat sich seitem getan, um das Vorankommen der Mullahs zu verhindern. Während das iranische Regime Zeit schindet und niemand mit Sicherheit sagen kann, wann sie die Bombe bauen können, droht der Westen immer noch Sanktionen an ohne aktiv zu werden. Dabei bekommt er nicht einmal mehr mit, dass er wie ein dummer Schuljunge aussieht.
Die “Verhandlungen” mit dem Mullah-Regime sind reine Zeitverschwendung; es wird den Bau der Atombombe niemals aufgeben, denn das wäre gleichbedeutend mit dem Verlust seiner Existenz. Das ganze Theater um diese Gespräche erinnert stark an den Vorabend des Kosovo-Krieges: Der Westen hat sich immer wieder und wieder mit dem eloquenten Milošević getroffen und Gespräche geführt. Wärend dieser so tat, als suche er eine Lösung des Konfliktes und in viele Abkommen einwilligte, ging er hinterrücks gewaltsam gegen die Kosovaren vor. Auch die Kosovaren haben jahrelang vergeblich darauf hingewiesen, dass Verhandlungen zwecklos sind und konkrete Maßnahmen ergriffen werden müssen. Niemand hat ihnen zugehört. Und dann kam der bis heute von der UNO nicht legitimierte Krieg, mit deutscher Beteiligung, bei dem zahlreiche unschuldige Menschen ihr Leben lassen mussten. All dieses Leid nur, weil einige Staaten in der Arroganz ihrer Macht glaubten alles besser zu wissen!
Es ist an der Zeit
November 8, 2009 by zoish
Iran Baham hat in den vergangenen Monaten wiederholt darauf hingewiesen, dass es ein Fehler ist die Proteste des Sommers 2009 als Eintagsfliege zu betrachten. Wir haben immer wieder betont, dass es um mehr geht, als nur um den offensichtlichen Wahlbetrug. Schnell jedoch ist die anfängliche Aufmerksamkeit der Medien, die täglich berichtet haben, abgeflaut. Nachdem der nun illgeale Präsident Ahmadinejad vereidigt wurde, wurde die Situation des Landes allenfalls mit einer Randnotiz bedacht. Doch auch nach der Krönung Ahmadinejads durch seinen Ziehvater Chamenei, gingen die Proteste weiter; wenn auch in einer anderen Form.
Den Jahrestag der Besetzung der US Botschaft in Teheran haben die Menschen nun wieder zum Anlass genommen, in konzentrierten Aktionen auf die Straßen zu gehen. Die Proteste fanden nicht nur in Teheran statt, sondern im gesamten Land. Augenzeugenberichten zufolge, war wieder alles beim Alten: Die Schlägertrupps des Regimes gingen gewaltsam gegen die Demonstranten vor, die immer wieder “Tod dem Diktator” riefen, aber auch “Tod der Islamischen Republik”. Mancherorts wurden Bilder des Geistlichen Führers Chamenei auf den Boden gerissen und mit Füßen getreten. Die Geschichte wiederholt sich: Vor 30 Jahren haben die Perser den Shah auf diese Weise gestürzt. Während die Menschen aber vor 30 Jahren nicht alleine dastanden, will sie heute niemand unterstützen. Ganz im Gegenteil: Während die Menschen wieder einmal zusammengeschlagen werden, bietet der Friedensnobelpreisträger Präsident Obama den Mullahs noch immer Gespräche an. “Yes we can”- unsere Augen davor verschließen, was dieses Land primär seinen eigenen Leuten antut, wenn es doch ums Geschäft geht, und um die Aussicht mit den Mullahs wieder Handel zu betreiben. Barack Obama hat sich in der Außenpolitik längst disqualifiziert und auch in den USA verliert er zunehmend an Zustimmung. Kurz war die Obamania und nüchtern müssen seine Verehrer einsehen, dass auch ihr Kandidat nur mit Wasser kocht.
Es ist an der Zeit, dass sich die Welt entscheidet, wo sie steht; entweder an der Seite der mutigen Perser oder an der Seite der Mullahs. So riefen die Menschen am Mittwoch auf den Straßen: “Obama entweder bist du für uns oder für die Mullahs” , und haben dem US-Präsidenten zu verstehen gegeben, dass sie sein taktisches Spiel durchschaut haben. Die Revolution ist schon im vollen Gange und nicht mehr aufzuhalten. Die Mullahs werden stürzen, es geht nicht mehr um die Frage ob, sondern nur noch um wann. Wer sich nicht an die Seite der Perser stellt, ist für die Mullahs und wird im morgigen Iran Rechenschaft ablegen müssen.
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